Beschlussvorlage - BV Cri SV 287/16
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindertageseinrich-tungen der Stadt Crivitz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Claudia Hardtstock
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Haupt- und Finanzausschuss der Stadtvertretung Crivitz
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Vorberatung
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Geplant
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Ausschuss für Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen der Stadtvertretung der Stadt Crivitz
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Vorberatung
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05.07.2016
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04.10.2016
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Erledigt
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Stadtvertretung der Stadt Crivitz
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Entscheidung
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12.09.2016
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10.10.2016
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Sachverhaltsdarstellung:
Am 30.06.2016 wurden die Leistungs- und Qualitätsverhandlungen des Hortes Crivitz mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim geführt. Die letzten Verhandlungen fanden für den Zeitraum ab dem 01.05.2014 statt. Dazwischen gab es nur Anpassungen der Elternbeiträge auf Grund der Änderungen der Landes- und Kreismittel.
Auf der Grundlage einer Belegungsprognose für den Zeitraum ab 01.11.2016 wurden alle Personal- und Sachkosten ermittelt.
Im Zeitraum nach letzten Verhandlung zum 01.05.2014 gab es durch Tariferhöhungen deutlich erhöhte Personalkosten. Außerdem wurde für die Erhaltung des hohen Qualitäts-
standards im Hort eine zusätzliche Erzieherin verhandelt und eingestellt.
Der Prozentsatz der Verwaltungskosten wurde im Vergleich zu den letzten Verhandlungen von 5% auf 6% erhöht.
Bei den Sachkosten wurden neu die Kosten für den Betriebsarzt und den Arbeitsschutz mit eingerechnet.
Die Veränderungen der Kosten sind in der nachstehenden Tabelle dargestellt:
Hort Crivitz | seit 01.01.2016 | ab 01.11.2016 | ||
€ | Ganztag | Teilzeit | Ganztag | Teilzeit |
Gesamtkosten | 202,08 | 130,23 | 247,46 | 158,96 |
Landesmittel | 68,50 | 41,10 | 68,50 | 41,40 |
Kreismittel | 19,73 | 11,84 | 19,73 | 11,84 |
verbl.Restbetrag | 113,85 | 77,29 | 159,23 | 106,02 |
Gemeindeanteil | 56,93 | 38,65 | 79,62 | 53,01 |
Elternbeitrag | 56,92 | 38,64 | 79,61 | 53,01 |
Aufgrund dieser Änderungen muss die Satzung angepasst werden.
Es gab notwendige Korrekturen, die am 23.09.2016 dem Landkreis zugesandt wurden. Gegenwärtig werden diese dort geprüft. Sollte diese Korrektur noch eingearbeitet werden können, werden wir Ihnen die Unterlagen noch vor der Sitzung zustellen.
Mit heutiger Mail wurden uns vom Landkreis korrigierte Unterlagen zum Leistungsentgelt zugesandt..
In den oben dargestellten Zahlen war die Tariferhöhung ab 01.02.2017 schon eingerechnet, jetzt wurden noch notwendige Korrekturen an der Jahressonderzahlung vorgenommen. Daraus ergibt sich eine Anpassung wie folgt:
Hort Crivitz | seit 01.01.2016 | ab 01.11.2016 | ||
€ | Ganztag | Teilzeit | Ganztag | Teilzeit |
Gesamtkosten | 202,08 | 130,23 | 245,73 | 157,92 |
Landesmittel | 68,50 | 41,10 | 68,50 | 41,40 |
Kreismittel | 19,73 | 11,84 | 19,73 | 11,84 |
verbl.Restbetrag | 113,85 | 77,29 | 157,50 | 104,68 |
Gemeindeanteil | 56,93 | 38,65 | 78,75 | 52,34 |
Elternbeitrag | 56,92 | 38,64 | 78,75 | 52,34 |
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag 1:
Die Stadtvertretung Crivitz beschließt die Leistungs-, Qualitäts- und Entgeltvereinbarung mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim zu unterzeichnen. Die Leistungs-, Qualitäts- und Entgeltvereinbarung ist Anlage des Beschlusses.
Beschlussvorschlag 2:
Die Stadtvertretung Crivitz beschließt die in der Anlage befindliche 1. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Crivitz.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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125 kB
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2
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(wie Dokument)
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126,6 kB
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