Beschlussvorlage - BV Dob GV 465/22

Sachverhaltsdarstellung:

Aktuell baut der Landkreis LUP im Kreisgebiet ein Verbundsystem mit dazugehörigen Tauschräumen auf. Feuerwehren die diesem Verbund beitreten haben zukünftig die Möglichkeit direkt nach einem Einsatz an einen der Tauschräume heranzufahren und dort die verschmutzten und/oder kontaminierten Gegenstände (Schläuche und Atemschutzgeräte) gegen einsatzbereite Geräte auszutauschen. Zudem beinhaltet die Vereinbarung, dass alle B- und C-Schläuche, sowie die gesamte PA-Ausrüstung, die in das Verbundsystem gegeben wird, durch den Landkreis regelmäßig geprüft und bei Bedarf auch  eine entsprechende Ersatzbeschaffung durchgeführt wird. Dadurch entfallen die bisherigen Einzelfahrten, am Tag nach dem Einsatz zum Tausch von Geräten/Schläuche, zusätzliche Prüfterminfahrten und Investitionen/Ausgaben für Ersatzbeschaffungen.

Die Kosten für den Beitritt in das Verbundsystem betragen jährlich 5.699,92 €. Als Vergleich wurde 2019 für die oben beschriebene Leistung Kosten i.H.v. 4.425,36 €  an den Landkreis LUP entrichtet. Die Mehrkosten i.H.v. 1.274,56 € sind durch die Ersatzbeschaffungen durch den Landkreis vertretbar bzw. nachvollziehbar.

Zudem sollte bei der Entscheidung beachtet werden, dass bei Nicht-Beitritt in das Verbundsystem, die Feuerwehren zwar wie gewohnt Ihre Geräte und Schläuche nach einem Einsatz am nächsten Werktag in die FTZ bringen können, diese jedoch nicht sofort wieder mitnehmen können, sondern im Durchschnitt zwei Tage später dort abholen müssen. Dies hat zum Nachteil, dass zusätzliche Fahrten organisiert werden müssen und die jeweilige Feuerwehr für diesen Zeitraum evtl. nicht einsatzbereit ist (fehlende PSA).

Seitens der Amtsverwaltung wird vorgeschlagen, die vorliegende Vereinbarung zum Beitritt in das Verbundsystem zu beschließen. Aufgrund der zukünftig wegfallenden Ersatzbeschaffungskosten der o.g. Geräte sowie der Gewährleistung der dauerhaften Einsatzbereitschaft, wird der Beitritt positiv bewertet.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Dobin am See beschließt den Abschluss der Vereinbarung zur Bildung eines Atemschutz- und Schlauchverbundes im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Die jährlichen Kosten i.H.v. 5.699,92 € sind jährlich in den Haushalt mit aufzunehmen. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die jährlichen Kosten im Sachkonto 5237 (Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausstattung) müssen zukünftig angepasst werden. Die Mehrkosten für 2022 können durch Einsparungen in anderen Sachkonten sichergestellt werden.