Beschlussvorlage - BV Pin GV 337/18

Sachverhaltsdarstellung:

Im Zietlitzer Weg in Pinnow kommt es bei Starkregenereignissen immer wieder zu starken Ausspülungen der wassersandgebundenen Wegedecke, und zusätzlich entstehen aufgrund des engen Radius durch die Ein- und Ausfahrten bei den Grundstückszufahrten dauerhaft Schlaglöcher. Dies hat einen erhöhten Unterhaltungsaufwand zur Folge.

Um dem dauerhaft entgegen zu wirken, wird beabsichtigt den Zietlitzer Weges (ca. 180 m) wie folgt auszubauen:

Die Flächen zwischen den bereits vorhandenen Querrinnen für die Regenentwässerung werden in Pflasterbauweise befestigt und am jeweiligen Fahrbahnrand mit einem Tiefbord versehen. Eine Veränderung an der vorhandenen Regenentwässerung ist nicht geplant.

Da sich die Maßnahme in der Trinkwasserschutzzone III der Wasserfassung Pinnow befindet, wurde im Vorfeld eine Anfrage für die Durchführung der o.g. Baumaßnahme beim Landkreis Ludwigslust-Parchim, Untere Wasserbehörde gestellt. Mit Schreiben vom 18.04.2018 wurde das Einvernehmen gemäß § 52 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz erteilt.

Die Kostenschätzung für die Baumaßnahme beläuft sich auf ca. 102.000 € brutto inkl. Planungsleistungen. Straßenausbaubeiträge gemäß aktueller Satzung können im Anschluss nicht erhoben werden, da es sich hierbei um eine Unterhaltungsmaßnahme und keinen grundhaften Ausbau handelt.

Es ist beabsichtigt die Planungsleistungen aktuell zu vergeben und die Durchführung der Baumaßnahmen im Frühjahr 2019 umzusetzen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt den Zietlitzer Weg in Pinnow in pflasterbauweise auszubauen. Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt in 2018, die Umsetzung der Baumaßnahme soll im Frühjahr 2019 erfolgen. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme sind im Haushalt 2019 zu berücksichtigen. Die Kosten für die Planungsleistungen können aus dem Produkt 54100 (Gemeindestraßen), Sachkonto 096 (Anlagen im Bau) entnommen werden.