ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Pinnow

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bürgeramt

Bearbeiter:: Hartmut Paulsen

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Gemeinde Pinnow	Entscheidung
	25.04.2017	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Pinnow	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhaltsdarstellung:

Für Wahlwerbungen in der Gemeinde Pinnow sollen Plakataufsteller sechs Wochen vor einer Wahl und zwei Wochen nach einer Wahl für die Wahlbewerber kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das Anbringen von Wahlwerbung an Lichtmasten wird damit untersagt. Diese Regelung dient der Ordnung und Sauberkeit in der Gemeinde.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Pinnow.

Finanzielle Auswirkungen:

Ausleihkosten für Gitterfelder, ggf. Anschaffung von Gitterfelder.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Entwurf 1. Änderung Sondernutzung			(wie Dokument)	10 kB