ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag eines Gemeindevertreters - Ergänzung der Hauptsatzung

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Zentrale Dienste

Bearbeiter:: Stefanie Dzewas

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Geplant		Gemeindevertretung Gemeinde Langen Brütz	Vorberatung
	10.09.2024	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Langen Brütz		NA

Sachverhalt

Der Gemeindevertreter Wolfgang Isbarn hat am 31.07.2024 einen Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung gemäß § 29 Abs. 1 Satz 3 Kommunalverfassung M-V i. V. m. § 4 der Geschäftsordnung der Gemeinde Langen Brütz eingereicht.

Der Antrag mit sachlicher Darstellung ist Anlage zum Beschluss.

Hinweis der Verwaltung:

Gemäß § 29a der Kommunalverfassung hat die Gemeinde durch geeignete technische Maßnahmen am Sitzungsort sicherzustellen, dass die Anforderungen an die Teilnahme durch Bild- und Tonübertragung (sich sowohl die am Sitzungsort anwesenden als auch die mittels Bild- und Tonübertragung teilnehmenden Mitglieder der Gemeindevertretung gegenseitig gleichzeitig visuell und akustisch wahrnehmen können) erfüllt sind. Dazu bedarf es einer örtlichen Prüfung durch den entsprechenden Fachbereich des Amtes, in deren Ergebnis auch die noch von der Gemeinde zu beschaffende Ausstattung benannt werden kann.

Beschlussvorschlag

Siehe Antrag.

Finanzielle Auswirkungen