25.01.2016 - 10 Beschluss zur Aufhebung/Außerkraftsetzung der S...

Frau Brusch-Gamm stellt die Beschlussvorlage vor. Sie stellt Punkt 1 bis 3 des Beschlusstextes zur Abstimmung, da diese Punkte auf der ersten Seite der Beschlussvorlage sind. Es erfolgt die Abstimmung. Danach stellt Frau Brusch-Gamm fest, dass Punkt 4 noch zur Abstimmung gestellt werden muss. Es erfolgt die Abstimmung zu Punkt 4.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, folgende Satzungen/Ordnung mit Wirkung zum 01.01.2016 außer Kraft zu setzen und aufzuheben:

1. Satzung über die Benutzung und Benutzungsgebühren für das Bürgerhaus der Stadt Crivitz vom 12.02.2008
2. Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung für das Dorfgemeinschaftshaus der Stadt Crivitz OT Kladow vom16.06.2003
3. 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung für das Dorfgemeinschaftshaus der Stadt Crivitz OT Kladow vom 22.06.2004
4. Benutzungs- und Entgeltordnung zur Nutzung von Räumlichkeiten im Kulturhaus Wessin vom 18.12.2012

 Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 bis 3 des Beschlusstextes:

16Ja – Stimmen

  0Nein –Stimmen

  0Enthaltungen

 Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 des Beschlusstextes:

16Ja – Stimmen

  0Nein –Stimmen

  0Enthaltungen

Damit ist einstimmig beschlossen, dass die bisher gültigen Satzungen/Benutzungsordnungen für die Gemeindehäuser der Stadt Crivitz mit Wirkung zum 01.01.2016 außer Kraft treten.