29.03.2023 - 9 Aufstellung der Schöffenliste für die Schöffenw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 29.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Wirtschaftsamt
- Bearbeiter:
- Carmen Krooß
Herr Löchter stellt sich vor:
- seine Frau ist im Amt Crivitz tätig,
- möchte noch ein weiteres Ehrenamt ausführen,
- war von 2019 – 2022 ehrenamtlicher Richter in Greifswald > war dort für die Disziplinarverfahren zuständig; die rechtlichen Prozesse sind ihm somit bekannt.
Herr Brandt stellt sich vor:
- seit 2019 beim Landgericht Schwerin > verhandelte hierbei einen großen Prozess gegen Drogendealer > leider wurde die Richterin krank, wodurch die Schöffen ebenfalls ausgetauscht wurden.
- Es ist eine interessante und spannende Aufgabe bei der man sehr viel lernen kann (Wissenserweiterung),
aus diesem Grund findet er es als Gemeindevertreter schade, dass sich nur zwei freiwillige gefunden haben.
- als Schöffe gibt es ebenfalls einen Urlaubsanspruch > erklärt den Ablauf zur Urlaubsgewährung.
Frau Druskis meldet sich freiwillig als Schöffe und lässt sich zur Wahl aufstellen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Dobin am See beschließt über die beim Amtsgericht Schwerin für die Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028 vorzuschlagenden Bewerber:
Ja- Stimmen Nein – Stimmen Stimmenthaltung
Löchter, Hanns-Otto
Brandt, Georg
Druskis, Evelyn
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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836,5 kB
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