28.05.2018 - 12 Beschluss zum Antrag zur Aufhebung des Stadtver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Crivitz
- Datum:
- Mo, 28.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Anita Ohl
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Brusch-Gamm verliest den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CWG und WGW/Ihde, den Stadtvertreterbeschluss vom 29.01.2018 wieder aufzuheben. Sie verliest zur Ergänzung der Beschlussvorlage und der bereits vorgelegten Informationsvorlage von Herrn Cordes eine Mail von Herrn Ahrens, Landesbeauftragter für Datenschutz. Im Anschluss stellt Sie die Beschlussvorlage zur Abstimmung mit einer Änderung im Antrag. Dort muss es heißen, dass nicht die Hauptsatzung, sondern die Geschäftsordnung davon unberührt bleibt.
Beschluss:
Aufhebung des Beschlusses zu Tonaufzeichnungen vom 29.01.2018. Der Antrag ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt..
Abstimmungsergebnis mit Änderung im Antrag:
8Ja – Stimmen
3Nein –Stimmen
3Enthaltungen