02.06.2016 - 6 Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau

Herr Weinke erläutert die Vorlage.

Herr Dellin teilt mit, dass die 10 %ige Förderung, die nun vom Landkreis übernommen würden, lediglich in Form eines Darlehens gewährt wird. Dies geht aus der Richtlinie zum Kommunalen Aufbaufonds Mecklenburg-Vorpommern (Nummer 6) hervor.

Da bisher keine Kosten der Maßnahme bekannt sind, kann über die Höhe eines evtl. Eigenanteils der Gemeinde nur spekuliert werden.

Der Beschlussvorschlag wird daher in geänderter Form zur Abstimmung gestellt.  

Beschluss:

Die Gemeinde Langen Brütz beschließt den Breitbandausbau von mind. 50 Mbits/s in der Gemeinde. Der Landkreis Ludwigslust-Parchim wird beauftragt, die Fördermittel für das Projekt einzuwerben und die Maßnahme entsprechend auszuschreiben. Über die Durchführung und Abrechnung wird nach Kenntnis der Kosten ein gesonderter Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja – Stimmen

0 Nein –Stimmen

0 Enthaltungen