22.06.2016 - 6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Gem...

Der Bürgermeister bedankt sich für die geleistete Arbeit des Amtes bei der Haushaltsaufstellung.  Er berichtet, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss mit der Haushaltssatzung 2016 und ihren Anlagen beschäftigt hat und der Gemeindevertretung die Empfehlung gegeben hat die Haushaltssatzung zu beschließen.

Herr Weinke erläutert die Haushaltssatzung 2016 und berichtet allen Anwesende, welches die Einnahme- bzw. Ertragsquellen der Gemeinde wie Steuern und Schlüsselzuweisungen sind und wofür sie als Ausgaben bzw. Aufwendungen verwendet werden.

Er merkt an, dass im Vorbericht auf Seite 31 der Wortlaut von rund 75.000 EUR auf „maximal 75.000 EUR“ beim Eigenanteil für die Investition Radewegebau entlang der K 5 sowie der Wortlaut bei der Übersicht der freiwilligen Leistung auf Seite 36 von Zuwendung Waldglasmuseum auf „Zuwendeung Waldglasverein“ durch Frau Minnert vom Amt geändert werden müssen. Er ergänzt, dass dies keine Wertänderung im Haushaltsplan bedeutet und sich somit die Haushaltssatzung 2016 nicht ändert.

Des Weiteren ergänzt er, dass die Vereinsförderung wie im Vorjahr beibehalten wird.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Langen Brütz beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja – Stimmen

0 Nein –Stimmen

            0 Enthaltungen