21.01.2016 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 wird zugestimmt.

=> Abstimmungsergebnis 4 Ja-Stimmen/2 Enthaltungen/0.

Herr Freitag bittet, dass er zukünftig alle Sitzungsunterlagen in Papierform erhält!

Protokollkontrolle:

Frau Prieske informiert aus der Einwohnerfragestunde der letzten Sitzung, dass Frau A. Schade sich mit ihren Gestaltungsvorschlägen für das ehemalige „Schleckergebäude“ in der Großen Straße und den angesprochenen Stellplätzen an den je zuständigen Fachbereich des Amtes wenden sollte. Es liegen noch keine Unterlagen vor, so dass nicht weiter beraten werden kann.

Zum TOP 10, Thema Heizwerk in der Neustadt

Die vorliegenden Unterlagen im Zuge des Genehmigungsverfahrens werden nach wie vor als unzureichend bewertet.

Frau Prieske verliest den von Herrn Wiese vorbereiteten Entwurf der Begründung zur Ablehnung des Einvernehmens an das StALU W-M als Genehmigungsbehörde.

=> Die Mitglieder des Bauausschusses bestätigen den Inhalt der Stellungnahme.

Weiter bleibt hier die Frage nach dem aktuellen Sachstand zur Abarbeitung der Auflagen aus der Baugenehmigung offen.

=> Aufforderung an das Amt, zur Klärung mit dem FD Bauordnung des LK LUP und Information an den Bauausschuss.

Zum TOP 11 Verkehrsbeschilderung in Wohngebiet „Trammer Straße“

Die Mitglieder des Bauausschusses haben in der letzten Sitzung hierzu eine Empfehlung gegeben. Diese ist an die Stadtvertretung heranzutragen, ein entsprechender Beschluss ist vorzubereiten. Der Beschluss ist Voraussetzung zur Antragstellung bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, ggf. Thematisierung vorab im HuFA. 

Sporthalle Neustadt, Mängelbeseitigung

Am 03.12.2015 hat zu diesem Thema ein vor Ort Termin mit Herrn Hempel und weiteren Teilnehmern stattgefunden. Hier wurde von Herrn Hempel eine 2. Variante zur Abdichtung der Halle im Ortgangbereich vorgestellt. Frau Prieske zitiert das Protokoll auszugsweise.

Kinderspielplätze

Herr Herrmann berichtet über die nochmalige Begehung/Besichtigung der Kinderspielplätze mit Herrn Medorn vom TÜV und Frau Siraf vom Amt für SGE. Es konnten keine sicherheitsrelevanten Mängel festgestellt werden. Für alle anderen Mängel ist der TÜV nicht zuständig.