25.01.2016 - 14 Anfragen und Informationen

1) Bericht zur Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses

Herr Stadie berichtet über die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses im Jahr 2015. Insgesamt gab es vier Sitzungen in 2015. Herr Stadie berichtet, dass die Zusammenarbeit mit dem Amt insgesamt seit dem Wegfall der Stelle des hauptamtlichen Rechnungsprüfers schwieriger geworden ist. Dennoch hat der Rechnungsprüfungsausschuss viele Dinge beleuchten und Maßnahmen zur Erhöhung der Erträge und zur Reduzierung der Aufwendungen anschieben können:

- Umstellung der Telefonverträge

- Anhebung der Grundsteuer- und Hundesteuersätze

- Überarbeitung der Gebührensatzungen für die Dorfgemeinschaftshäuser

- Umstellung der Verträge für die Fotokopierer

- Überprüfung der Stromverbräuche  Empfehlung zur Ursachenforschung

Für 2016 soll der Schwerpunkt für die Arbeit des RPA die Prüfung der Eröffnungsbilanz sein, die im April 2016 fertiggestellt sein soll. Aus Sicht des Rechnungsprüfungsausschuss wäre die Bildung eines Rechnungsprüfungsamtes wünschenswert und wird vom Rechnungsprüfungsausschuss unterstützt.

2) Mangelhafter Winterdienst in den Ortsteilen Wessin, Radepohl und Badegow

Herr Stadie weist darauf hin, dass der Auftrag für den Winterdienst durch die beauftragte Firma Krüger nur mangelhaft durchgeführt (teilweise keine Räumung, teilweise sehr späte Räumung und in schlechter Qualität). Es sollte darüber nachgedacht werden, dass für den nächsten Winter eine Neuausschreibung für den Winterdienst durchgeführt wird.

Herr Stadie wird beauftragt, den Vertrag mit der Firma Krüger zu prüfen.

 Auftrag an das Amt für Stadt- und Gemeindeentwicklung:

Herrn Stadie soll der Winterdienstleistungsvertrag mit der Firma Krüger zur Prüfung zur Verfügung gestellt werden.

3) Waldgebiet Barniner Bruch

Die zerfahrenen Wege werden gehobelt.

4) Informationen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Zukunft

-Stadtfest  am Sa. soll ab 13.00 Uhr der Traumzauberbaum aufgeführt werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 4.500,00 EUR. Geplant ist, dass die Veranstaltung dennoch kostenneutral bleibt durch Spenden.

-Kalkulationssoftware im Stadtbauhof  ist gut angelaufen

-für die Hallennutzung/-belegung sollte ebenfalls über die Anschaffung einer Software nachgedacht werden

5) Sondernutzungssatzung

Herr Freitag erkundigt sich nach dem Ansprechpartner für die Sondernutzung im Amt.  Herr Hahn ist hierfür der Ansprechpartner.

6) TÜV-Prüfung der Spielplätze

Herr Rencker weist darauf hin, dass die TÜV-Prüfung der Spielplätze ohne Beanstandungen durchgeführt wurde, der Ausschuss für Umwelt, Landeskultur und Tourismus Mängel festgestellt hat. Wer beseitigt die Mängel?  Der Stadtbauhof ist für die Mängelbeseitigung zuständig. Die entsprechende Qualifikation hierfür ist jedoch zu erneuern.

7) E-Mail-Adresse Stadtbauhof

Der Stadtbauhof hat mittlerweile eine eigene E-Mail-Adresse: stadtbauhof-crivitz@web.de  Jahresempfang am 05.03.2016

Frau Brusch-Gamm bittet die Ausschüsse der Stadt jeweils einen Bericht über ihre Arbeit im vergangenen Jahr vorzubereiten.