26.01.2016 - 9 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2015 wird einstimmig gebilligt.

Im Rahmen der Protokollkontrolle wird festgehalten:

1.  Die Bankette in Augustenhof sind nach der  Sperrung der B 321, die ohne geregelte Umleitung erfolgte, wieder instandzusetzen. => Das Anliegen ist unbedingt zu verfolgen!

2. zu TOP 8 :Fischaufstiegsanlage in Augustenhof

Herr Apelt berichtet anhand der Zusammenstellung des Amtes von 3,670 t Materialbewegung zwischen dem 23.06. und 05.10.2015 durch 175 Schwerlastfahrzeuge! (Die OTV bedankt sich beim Amt für die Zusammenstellung!)

=>  Straßenschäden des  Augustenhofer Wegs bis in die Ortslage hinein,  Sanierungsbedarf bitte noch aufnehmen in die Ausschreibung bzgl. Asphaltstraßen

3. zu TOP 5 Wege Basthorst

Die Thematik steht zur Beratung im Bauausschuss an.

4. Durch Bescheid vom 14.01.2016 wurde der Antrag auf Schulwegkennzeichnung in Gädebehn durch das Verkehrszeichen "Achtung  Kinder" abgelehnt. Die OTV hält ihre Handlungsmöglichkeiten für erschöpft. Der Bescheid wird zur Information der Einwohner im Schaukasten ausgehängt.

5. Stolperstelle Neubau Kladow

Die Vors. berichtet über die Zuarbeit des Amtes, wonach die Stolperstelle auf kommunalem Eigentum liegt. Die OTV weist darauf hin, dass Auslöser der Stolperstelle die Wurzeln der  Ulme sind, so dass es für die Verkehrssicherungspflicht auf das Eigentum am Baum ankommt. Es besteht dringender Handlungsbedarf: Der Baum kann nur bis Ende Februar gefällt werden!

(Anmerkung: Das Amt ist informiert und wird in Abstimmung mit Herrn Heine und der Naturschutzbehörde tätig werden.)

6. Zur Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen im Neubau Kladow gibt es keine weiteren Erkenntnisse.

7. Der Spielplatz in Kladow wurde vom Sachverständigen als DIN-gerecht beurteilt. Gleichwohl müssen nach Überzeugung der OTV die schadhaften Plastikabdeckungen auf den Pfosten ersetzt und der Spielsand erneuert werden. Das Amt ist informiert..