19.01.2023 - 5 Einwohnerfragestunde

 Es sind 7 Einwohner anwesend.

Fragen Einwohner zum Tagesordnungspunkt 14 – Bauarbeiten Goderner Strand

Ein Bürger fragt nach, ob es bei der heutigen Sitzung gestattet ist, als Einwohner zum TOP 14 Fragen zu stellen.

Der Bauausschussvorsitzende verneint die Frage. Er appelliert an das Verständnis der Bürger, da sich erfahrungsgemäß Sitzungen in der Form unnötig in die Länge ziehen. Das Wort wird hier an Herrn Glaser übergeben, damit er über das Kommunalrecht für diesen Passus unterrichten kann. Herr Glaser informiert, dass es in der Satzung des jeweiligen Ausschusses festgelegt ist, ob Fragen der Einwohner außerhalb der Fragestunde gestellt werden dürfen. Es liegt in der Entscheidungsfreiheit des Ausschusses darüber zu bestimmen. Ein Mitglied des Bauausschusses macht den Vorschlag im nichtöffentlichen Teil der Sitzung darüber abzustimmen. Die anwesenden Bauausschussmitglieder stimmen dem zu.

Godern – Feuerwehrhaus Treppenlift und Reinigung

Eine Bürgerin weist daraufhin, dass es für den Treppenlift im Goderner Feuerwehrhaus zukünftig keine Ersatzteile mehr geben wird. Die Bürgerin wurde zufällig durch den Monteur des Treppenliftes bei einem Besuch im Goderner Feuerwehrhaus darauf hingewiesen. Sie weist weiterhin daraufhin, dass die Reinigung der Räumlichkeiten im Feuerwehrhaus Godern mangelhaft ist.

Godern – Änderung Verkehrszeichen

Ein Bürger fragt, warum die Beschilderung anders als in der Goderner Verkehrs-Arbeitsgruppe abgesprochen wurde, geändert wurde.

Der Bürgermeister antwortet, dass aufgrund einer Normänderung der Verkehrszeichen, die Beschilderung geändert werden musste. Eine Rücksprache mit dem Amt diesbezüglich, steht noch aus.