16.11.2023 - 2 Einwohnerfragestunde

 

Es sind 5 Einwohner anwesend.

Anfrage eines Bürgers zu folgenden Punkten:

- Existiert zum B-Plan Mühlenberg ein städtebaulicher Vertrag und von wann ist 

  dieser?

  Antwort Vorsitzender: Städtebaulicher Vertrag existiert von wann kann nicht

  gesagt werden.

 

- Soll die innere Erschließung als Ringstraße erfolgen?

  Antwort Vorsitzender: Die Frage ist Diskussionsgrundlage der Beschlussvorlage,

  daher kann noch keine Aussage getroffen werden.

 

Anfragen des Senioren und Behindertenbeirates:

- Kann das Behinderten-WC am Bürgerhaus mit eine EURO-Schließung ausgestattet

  werden?

  Antwort: Vorgang ist in Bearbeitung und wird ausgeführt

 

- In der Ringstraße (Wessin) zur Kurzzeitpflege Tulpenbaum ist momentan 50 Zone

  mit Geh- und Fahrweg auf einem Straßenkörper. Können hier verkehrsberuhigende

  Maßnahmen durchgeführt werden?

  - Antwort: Der Bauausschuss prüft eventuelle Maßnahmen.

 

- Ein Bürger berichtet, dass im Lärcheneck 07 und 11 momentan 2 Grundstücke /

  Häuser leer stehen und die Grundstücke komplett verunkrautet sind. Besteht hier

  seitens der Stadt die Möglichkeit Maßnahmen zu ergreifen.

  - Antwort: - Anfrage wird an das Amt zur Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten

                     weitergeleitet.