13.07.2023 - 11 Anfragen und Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do, 13.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Aufträge ans Amt:
- Haftung prüfen bei Querung Marktseite an der Post, da Betonsteine anstatt
Natursteinpflaster eingesetzt; Ursprungszustand wieder herstellen
- Haftung prüfen bei Kurve an Gaststätte Seeblick Ri. Krudopp, durch Baufahrzeuge/LKW Fahrweg beschädigt; Ursprungszustand wieder herstellen
- bei zuständiger Behörde prüfen, ob im Zuge des Umbaus der Kreisstraße Ri. Barnin eine verkehrsberuhigte Zone bzw. punktuelle Parkflächen für Anwohner (nur mit Markierung) in der Eichholzstraße eingerichtet werden können
- Stadt entscheidet bei jedem Bauvorhaben über 50.000 € (wenn sie AG ist) wann Übergabe bzw. Neueröffnung stattfindet, Termin ist grundsätzlich mit 3 Bürgermeistern abzustimmen und soll zwingend Bestandteil jeder Beschlussvorlage werden