27.02.2023 - 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cr...

Frau Brusch-Gamm teilt mit, dass alle Beteiligten in der Haushaltsplanung eingebunden wurden. Die Ausschüsse und Ortsteilvertretungen haben entsprechende Vorberatungen durchgeführt und die Planung festgelegt. Auch die nachkommenden Einrichtungen wurden in der Planung involviert. Zudem fand im Vorfeld eine Arbeitsberatung statt, zu der OTV-Vorsitzende und Stadtvertreter eingeladen waren.

Frau Brusch-Gamm biezieht sich auf die Frage 1 in der Einwohnerfragestunde und teilt mit, dass die Restsumme aus 2022 gestrichen und neu Mittel für 2023 geplant wurden. Es ist aber nicht richtig, dass nur 10.000 € geplant wurden, sondern 20.000 €. Hier mussten Prioritäten gesetzt werden. Das Ziel ist, dafür stattdessen Fördermittel bzw. Spenden einzuwerben.

Frau Brusch-Gamm erteilt Frau Banner, Sachbearbeiterin Haushaltsplanung, das Wort.

Frau Banner bezieht sich auf die Frage Nr. 2 in der Einwohnerfragestunde und erklärt, dass es sich hierbei um Wertgrenzen handelt, die auschlaggebend für einen Nachtragshaushalt sind.

Frau Banner gibt weitere Erläuterungen zum Haushalt. Dieser ist sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt ausgeglichen.

Herr Gamm informiert über den Termin zur nachträglichen Haushaltsberatung am 23.03.2023 um 18.30 Uhr, in welchen die Prioritäten zu Vorhaben der Stadt Crivitz für 2023 beraten werden. Es wäre wünschenswert, wenn alle Stadtvertreter/-innen an diesem Termin teilnehmen.

Herr Bardenhagen beantragt eine namentliche Abstimmung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Crivitz beschließt die vorliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023. 

Abstimmungsergebnis:

Herr Thomas Bardenhagen  Nein   

Herr Alexander Gamm  Ja

Herr Eike Glasemann   Ja

Herr Matthias Güßmann  Nein

Herr Hans-Jürgen Heine  Ja

Herr Wilfried Holl   Ja

Frau Lis Klünder-Fittke  Ja

Herr Kurt Pekrul   Ja

Frau Karin Pyrek   Ja

Herr Jens Raulin   Ja

Herr Michael Renker   Ja

Herr Andreas Rüß   Ja

Herr Jörg Wurlich   Ja