27.02.2023 - 2 Einwohnerfragestunde

Ein Einwohner hat folgende Fragen:

1. Er bezieht sich auf § 7 Nr. 3 der Haushaltssatzung und fragt, warum diese mit 1 % ausgewiesen ist.

2. Die geplanten Haushaltsmittel in Höhe von 90.000 € für den Spielplatz im Vogelviertel sind in der Planung nur noch mit 10.000 € ausgewiesen. Der Kulturausschuss hatte über die Vorhaben in 2023 beraten. Was kann dieser noch tun, wenn ohne Absprache Mittel gestrichen werden und eine Umsetzung der geplanten Vorhaben letzendlich nicht erfolgen kann. Zudem wurden im Haushaltjahr 2022 30.000 € für Spielplätze eingeplant. Diese wurde aber nicht vollständig ausgegeben. Steht der Restbetrag in 2023 noch zur Verfügung?

Frau Brusch-Gamm verweist auf den TOP 5 der heutigen Sitzung. Sie wird bei der Beratung dieser Thematik auf die Fragen zurückkommen.