08.06.2022 - 6 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Ein Bürger erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Anschaffung der Geschwindigkeits-messer und Verkehrszähler für den Bereich K101/K102:

Hr. Schwarz gibt Auskunft, dass diese voraussichtlich in den nächsten 14 Tagen eintreffen

Fr. Druskis fragt, wer die Auswertung durchführt:

Hr. Schwarz antwortet, dass dies Gemeindearbeiter erledigen

 

Weitere Anfrage: Warum wurde die Achsenverschiebung (BV Dob GV 464/22-01) im nichtöf-fentlichen Teil behandelt und warum es zur Ablehnung kam: Hr. Schwarz:

Betrifft Grundstücksangelegenheiten bestimmter Personen (Datenschutz)

Ablehnung erfolgte aufgrund finanzieller Mittel und da es sich lt. der Verkehrsbehörde nicht um einen Unfallschwerpunkt handelt.

 

Bürger: Frage zum Bauausschuss: Warum es gibt keinen Beschluss zu einer Tempo 30-Zone bei Martin´s Backshop?

Hr. Schwarz: Grundlage ist die GV vom 27.08.2014 – Ahrensböker Weg (Einbahnstraßenre-gelung inkl. Tempo-30-Zone) > Auftrag wurde an das Amt gestellt.

Hr. Schwarz wartet auf Beschlussvorlage.