30.06.2021 - 8 Anfragen und Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 30.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kiekbusch gibt an, dass sich Frau Dedelow aus Liessow bereit erklärt einen Bücherschrank in Liessow zu bewirtschaften und zu unterhalten.
Auftrag Amt: Es soll ein entsprechender Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Dobin am See und Frau Dedelow geschlossen werden.
Der Bürgermeister berichtet von dem Amtsausschuss am 16.06.2021:
- Es wurde eine Zentrale Vergabestelle im Amt eingerichtet, diese ist zuständig für Bauvorhaben von über 10.000,00 €.
- Für die Bauleitplanung sind Frau Siraf, Frau Priehn und Herr Wiese zuständig und kümmern sich zurzeit um 29 laufende Projekte im Umfang von ca. 30.000.000,00 € im Amtsgebiet.
- Außerdem bittet der Bürgermeister um Unterstützung der Gemeindevertreter und Einwohner zur Beteiligung als Wahlhelfer bei der Bundes- und Landtagswahl am 26.06.2021, für die jeweiligen Wahlbüros in Retgendorf und Liessow. Als Ansprechpartner dient Frau Kroos Tel. 03683/ 5454 500.
Weiterhin berichtet Herr Schwarz, dass der Zweckverband Schweriner Umland Probleme mit dem Wasserdruck im Gemeindegebiet hat. Dieser kann bei einigen Haushalten abnehmen, wenn zur gleichen Zeit zu viele Haushalte auf einmal Wasser beziehen. Derzeit läuft die Prüfung über den Aufbau von Zwischenspeicherbecken.
Eine Haushaltsmittelverschiebung zugunsten einer Geschwindigkeitsmesstafel, von den geplanten Mitteln für die Anschaffung des TSF-W ist nicht möglich. Da bereits in der Haushaltsplanung 2021 sämtliche Fördermittel mit aufgenommen sind.
Zu der Problematik der Schule Cambs gibt der Bürgermeister an, dass eine Schulzahlprognose erstellt wurde. Dabei hat sich gezeigt, dass die Schülerzahlen nach dieser Prognose bis zum Jahr 2030 auf ungefähr 100 Schüler sinken werden.
Weiterhin berichtet Herr Schwarz, dass eine Besichtigung für eine Modulbauweise für die Schule Cambs am 23.06.2021 stattfand. Eine genaue Kostenaussage für eine mögliche Modulbauweise für die Schule Cambs konnte dabei nicht getroffen werden. Weitere Beschlüsse für das Vorhaben sollen auf bei der nächsten Schulausschusssitzung des Amtes am 08.09.2021 getroffen werden.
Anschließend folgt eine rege Diskussion der Gemeindevertreter über die Problematik der Räumlichkeiten der Schule Cambs.
Danach berichtet der Bürgermeister von der Arbeitsgruppe Straßen. Diese wurde 2014 mit dem Ziel gegründet, den Straßenbestand und den Zustand zu erfassen. In diesem Zusammenhang wurde eine Prioritätenliste erstellt, die jährlich fortgeschrieben wird.
2019 ist diese Arbeitsgruppe um den Arbeitskreis Verkehrssicherheit erweitert worden. Dieser Arbeitskreis hat ein Verkehrssicherheitskonzept erstellt und viele Vorschläge für eine sichere Ausstattung der Straßen und Bushaltestellen gemacht. Herr Schwarz bedankt sich für die Arbeit und erläutert das Verkehrssicherkonzept genauer. Anschließend gibt der Bürgermeister an, dass der Arbeitskreis Verkehrssicherheit aufgelöst wird.
Auftrag Amt: Es soll durch das Amt Crivitz eine Geschwindigkeitsmessung in Retgendorf an der L101 zur Hauptverkehrszeit durch den Landkreis Ludwigslust- Parchim in die Wege geleitet werden.
