06.12.2021 - 4 Bestätigung der Tagesordnung

Es gibt zwei Dringlichkeitsanträge:

Dringlichkeitsbeschluss: Durchführung des Projektes „Crivitz mittendrin – Auf der Spur der Fische“ und zur Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns

Vorlage: BV Cri SV 481/21

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, den TOP auf die Tagesordnung als TOP 15 zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

12Ja – Stimmen

0Nein –Stimmen

0Enthaltungen

Dringlichkeitsvorlage: Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 15 „Energiepark Barnin-Crivitz-Zapel – Teilbereich Wessin“ der Stadt Crivitz

Vorlage: BV Cri SV 475/21

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, den TOP nicht auf die Tagesordnung mit aufzunehmen, sondern diesen vorerst an die Ortsteilvertretungen und Fachausschüsse weiterzuleiten. Die BV soll dann erst final in die SV-Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

12Ja – Stimmen

0Nein –Stimmen

0Enthaltungen

Herr Reinke möchte TOP 8 von der Tagesordnung nehmen.

Herr Rüß, Herr Gamm und Frau Brincker erklären, dass die Wahl nicht in der aktuellen Sitzung durchgeführt werden soll. Auf der Tagesordnung ist lediglich der Antrag hierzu.

Es wird wieder auf die Tatsache hingewiesen, dass Frau Reinke keine gewählte Vertreterin ist und dass bei ihrem Fehlen kein Stellvertreter für sie da ist, was für die CDU-Fraktion und die Demokratie in der Stadt im Allgemeinen nicht von Vorteil ist.

Herr Reinke möchte den TOP dennoch von der Tagesordnung nehmen.

Abstimmungsergebnis:

2Ja – Stimmen

8Nein –Stimmen

2Enthaltungen

Frau Brusch-Gamm möchte nun die besprochene Tagesordnung beschließen.

Abstimmungsergebnis:

11Ja – Stimmen

0Nein –Stimmen

1Enthaltungen