06.12.2021 - 2 Einwohnerfragestunde

Es sind drei Einwohner anwesend.

Einer der Anwohner bezieht sich auf den Brief, den er der Bürgermeisterin geschrieben hat und bittet um Erläuterung bei einigen Punkten.

- Warum sind nicht alle Bushaltestellen behindertengerecht umgebaut worden?

Antwort der Bürgermeisterin: Bei zwei Bushaltestellen ist der behindertengerechte Umbau bereits in Auftrag gegeben worden. Da die Umsetzung seht kostenintensiv ist, muss geprüft werden, ob der Rest im Jahr 2022 geschafft werden kann oder ob der Umbau gestaffelt wird. Beim Umbau haben die Schulen oberste Priorität.

- Warum ist die Abnahme der Baumaßnahmen infolge der Glasfaserverlegung noch nicht erfolgt?

Antwort von Herrn Renker: die MUP arbeitet derzeit an Hausanschlüssen und bearbeitet diese streckenweise. Er bittet den Bürger, sich künftig ans Amt oder an ihn persönlich zu wenden.

- Warum kontrolliert das Ordnungsamt augenscheinlich hauptsächlich Falschparker und achtet nicht auf die Einhaltung der Corona-Maßnahmen, wie z.B. bei einer Veranstaltung in einer Gaststätte in Barnin?

Frau Brusch-Gamm erklärt, dass das Ordnungsamt nicht nur für die Stadt, sondern für den gesamten Amtsbereich zuständig ist. Sie erläutert, dass die Stadt Hygienekonzepte geschrieben hat und diese auch eingehalten werden. Eine massenhafte Ansteckung ist noch kein Indiz dafür, dass die Regeln nicht eingehalten wurden.

- Warum wird den Anwohnern der Weinbergstraße die Reinigungspflicht abgenommen?

Herr Heine erwidert, dass sich die Anwohner der Straße auch selber um die Reinigung der Grundstücke kümmern und versteht das Problem nicht.

Frau Brusch-Gamm bedankt sich für den Hinweis und sagt, dass manche Straßen eine detailliertere Reinigung benötigen als andere. Das Problem wird aber beim Bauhof angesprochen.

Herr Heine schlägt ein persönliches Treffen mit dem Bürger vor und verspricht, sich bei ihm zu melden.