10.03.2021 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse aus ...

Herr Schwarz berichtet über gefasste Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen: über die

Eintragung einer Grunddienstbarkeit (Wegerecht) als Zufahrt zu 2 Flächen; darüber, dass sich bezüglich eines Grundstücks in Flessenow Lindenstraße für Erbbaupacht statt eines Verkaufs entschieden wurde sowie die mittel- bis langfristige Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.

Herr Schwarz informiert über den aktuellen Stand zum Umbau der barrierefreien Bushaltestellen, 9 Bushaltestellen befinden sich in der Verantwortung der Gemeinde

Berücksichtigung der Standorte, nicht der Anlage (beidseitig, einseitig):

Retgendorf 3

Liessow 1

Neu Schlagsdorf 1

Alt Schlagsdorf 1

Rubow 2

Flessenow 1- trotz der Förderung aus dem kommunalen Straßenbau hinterhergeschoben

Es sind damit 9 Fördermittelanträge gestellt worden.

Die Flächen, auf denen die Haltestellen liegen, stehen kaum im Gemeindeeigentum, daher ist eine Grobplanung wichtig, da ohne Grunderwerb oder eine Dienstbarkeitseintragung keine Förderung möglich ist; der Grunderwerb/Dienstbarkeitseintragung ist teilweise möglich, teilweise nicht.

Stn der Baulastträger zur Umsetzung des Verkehrssicherheitskonzeptes liegen vor,

Beratung der AG erfolgt am 15.03.21

Arbeiten im Zuge der Leistungsunterstützung der Kirche:

23 Std. Winterdienst/Hilfeleistung bei Verkehrssicherungsarbeiten = 1.403,00 €

Herr Schwarz berichtet zudem über die Sitzung des Schulausschusses, die am gestrigen Tage stattgefunden hat. Bezüglich des Schulneubaus Grundschule Cambs sind zunächst grundlegende Prüfungen notwendig.