28.09.2021 - 5 Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin hat ein Anliegen zu einer Grundstücksangelegenheit, wo Autos nicht mehr fahren können ohne ihr Auto zu beschädigen, da die Büsche zu weit herausragen.

Sie bittet darum, dass diese beschnitten werden.

Eine Einwohner fragt, wie sie oder andere Einwohner sich im Verkehrskonzept mit Einbringen können und welcher Ausschuss für die Erarbeitung zuständig ist.

Herr Tiroux erklärt, dass dies Beratungsgrundlage für jeden Ausschuss ist.

Herr Bösel merkt an, dass der Bauausschuss für diese Thematik federführend ist.

Ein Einwohner äußert den Wunsch auf bessere Bürgerbeteilung zum TOP 6.

Ein Einwohner möchte wissen, ob es einen Notfallplan für den kommenden Winter in Bezug auf die Fernwärmeversorgung gibt.

Nach einem Meinungsaustausch ist Herr Tiroux der Auffassung, dass ein strukturiertes Herangehen erfolgen und nach einer Lösung gesucht werden muss. Hierzu sollte eine unabhängige Beratungen erfolgen. Die unabhängige Beratung und Unterstützung wird im nachfolgenden Punkt von dem Unternehmen LEKA vorgestellt.

Eine Einwohnerin fragt, warum die Baumpflanzung auf den 13.11.2021 verschoben wurde, obwohl die Einladung für den 16.10.2021 schon zugegangen sind.

Herr Bösel erklärt, dass die Einladungen zwar gedruckt aber aufgrund von Lieferschwierigkeiten noch nicht verschickt wurden.

Ein Einwohner möchte wissen, ob es eine Ziellinie für die Fertigstellung von einem Verkehrskonzept gibt.

Herr Tiroux teilt mit, dass er diesbezüglich an verschiedenen Workshops teilnehmen wird. Die daraus erhaltenen Informationen wird er an die Ausschüsse weitergeben, welche als Arbeitsgrundlage genutzt werden können. Über einen Fertigstellungstermin wurde derzeit noch nicht beraten.

Frau Borman gibt einen Nachtrag zur Sitzung des Sozialausschusses vom 14.09.2021 zum Thema Grünschnitt-Container.

Sie führt 3 besprochene Varianten zu diesem Thema auf, welche aber nicht zufriedenstellend sind. Sie schlägt vor, eine Bürgerbefragung durchzuführen, um daraus den Konsens zu finden. Sie hat weiterhin versucht, über das Amt die Anzahl Grundstücke im Gemeindegebiet zu ermitteln die umlagerfähig wären.

Herr Tiroux fasst die Ausschussberatungen des Sozial- und Bauausschusses zusammen, die mehrheitlich gegen eine Fortführung auf eigene Kosten und Umlage über Erhöhung der Grundsteuer B votierten. Er findet persönlich den Vorschlag aus dem Bauausschuss am pragmatischsten der besagt, „man schlägt vor, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag zurückstellt und in den nächsten 2 Jahren erst einmal geschaut wird, wie es läuft. Falls nötig, kann das Thema dann wieder auf die Tagesordnung.