17.06.2021 - 4 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung ...

Frau Prieske stellt den Antrag die Tagesordnung wie folgt zu ändern. Die Beratung der Tagesordnungspunkte 10 und 11 erfolgen nach Tagesordnungspunkt 4 im öffentlichen Teil der Sitzung. Über die Tagesordnungspunkte 13 bis 22 wird im nicht öffentlichen Teil der Sitzung als Tagesordnungspunkte 20 bis 29 beraten.

Herr Gamm spricht den Tagesordnungspunkt 19 (neu 29) an. Die CDU Fraktion der Stadtvertretung hat kurzfristig vor Beginn der Sitzung in einer Veröffentlichung die Beratung des TOP 29 im öffentlichen Teil der Sitzung gefordert Frau Werner als CDU-Fraktionsmitglied im BA ist diese Veröffentlichung ihrer Fraktionsvorsitzenden nicht bekannt, so dass sie keine Veranlassung zu einem Änderungsantrag zur TO sieht.

Der Tagesordnung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

  6 Ja-Stimmen

  0 Nein Stimmen

  0 Enthaltungen