13.07.2021 - 6 Beratung zum Antrag der CDU-Fraktion - 3. Änder...

Es entsteht eine allgemeine Diskussion.

Zu 1.:

Es soll als Ausnahme aufgenommen werden, dass zeitnah ein neuer Termin festgelegt wird, wenn 2/3 der TO nicht geschafft wurden abzuarbeiten. Der neue Termin soll bereits mit der Einladung benannt werden.                             allg. Zustimmung

Zu 2.:

Es entsteht eine allgemeine Diskussion.  keine Empfehlung

Zu 3. Abs. 5:

 allgemeine Zustimmung, zum Änderungsvorschlag der CDU

Zu 3 Abs. 6 und 7:

Nach einer kurzen Diskussion: allgemeine Zustimmung, dass die Geschäftsordnung dahingehend nicht geändert wird, da dies bereits durch die Kommunalverfassung M-V geregelt wird.

Zu 4.:

Da der Sitzungsvortag immer ein Sonntag ist, soll hier keine Änderung erfolgen.

Zu 5.:

Folgendes Abstimmungsergebnis den Vorschlag so der SV zu empfehlen:

4 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

1 Enthaltung

Zu 6.:

 Allgemeine Zustimmung, dass dies nicht geändert werden muss.

Zu 7.:

Der KA empfiehlt der SV, in die Geschäftsordnung aufzunehmen, dass jeder Stadtvertreter sich nur 3x zur Wort melden darf.

Zu 8.,9. u. 10:

Der KA empfiehlt der SV diese Punkte so aufzunehmen.

Zu 11.:

Den Grundtenor finden alle Sitzungsteilnehmer gut. Bezüglich des Wortprotokolls sollte evtl. noch eine Umformulierung stattfinden.