01.09.2021 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 01.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Folgende Fragen wurden diskutiert:
Die zeitnahe Anhängerbeschaffung für die Feuerwehr Retgendorf:
- Diese Anschaffung ist in der Planung des Haushaltes vorgesehen. Die Verantwortlichkeit liegt jedoch beim zuständigen Wehrführer.
Einhaltung der Datenschutzbestimmungen
- Nach der letzten Sitzung im Gemeinderaum Liessow wurde vom zuständigen Amtsmitarbeiter vergessen die Nachverfolgungskarten ordnungsgerecht mitzunehmen. Aus diesem Grund fanden Besucher der Folgeveranstaltungen diese vor. Die Nachverfolgungskarten wurden vor dieser Sitzung vom Protokollanten zur datenschutzkonformen Verwahrung mitgenommen.
Hundekotbeutel
- Es fällt zunehmend auf, dass die Behälter mit den Hundekotbeuteln sich schnell leeren bzw. die Mülleimer überquellen. Aus diesem Grund wurde in Frage gestellt, ob wirklich alle Hunde der Gemeinde ordnungsgemäß angemeldet sind. Es wurde um eine entsprechende Prüfung und Beseitigung des Problems gebeten.
Fehlendes Protokoll im Bürgerinformationssystem
- Es wurde angemerkt, dass das Protokoll von der Sitzung am 30.06.2021 im Bürgerinformationssystem fehle. Da dieses aber erst in dieser Sitzung beschlossen wurde, konnte es somit gar nicht offiziell vorliegen.
Thema: Auflösung der „Arbeitsgruppe Straßen“
- Es wurde Kritik an der Auflösung an sich und der Art und Weise geübt. Es wurde angemerkt, dass sich aus der Arbeit dieser Arbeitsgruppe weitere Aufgaben hätten ergeben müssen.
- Für den damaligen Arbeitsgruppenleiter war jedoch nach der Zustandserfassung die Arbeit abgeschlossen. Zudem wurden viele Punkte, die durch die Zustandserfassung aufgekommen sind bereits initiiert.
Frage zur Variantenuntersuchung der Arbeitsgruppe „Bushaltestelle“
In diesem Fall gab es angeblich keine Besprechung in der Gemeindevertretung und fehlende Anlagen im Bürgerinformationssystem. Dies konnte jedoch klar wiederlegt werden, da es mehrere Sitzungen, Beratungen und Beschlüsse dazu gab. Es gab von mehreren Mitgliedern der Gemeindevertretung das Feedback, dass alle notwendigen Anlagen beigefügt waren.
