25.05.2020 - 6 Einwohnerfragestunde

Information über den Diebstahl der Kupferfallrohre an der Kirche.

Informationen der Kinder- und Jugendbeauftragten zu Hinweisen auf der Homepage.

Nachfrage, ob zur Brücke Pinnow-Godern ein Bauantrag gestellt worden ist und zur Umweltverträglichkeitsprüfung.

        Sachstand zum aktuellen Bearbeitungsstand und Information, dass aktuell Zulassung als Fußgängerbrücke mit gelegentlichem PKW-Verkehr vorliegt

        zukünftige Bauweise mit mehr Traglast

Informationen zu zukünftigen Steuereinnahmen durch die Auswirkungen der Corona-Krise

        es wird der Hinweis gegeben, dass evtl. Abgaben erhöht werden können und Nachfrage, ob Rücklagen vorhanden sind.

        Herr Zapf informiert, dass Rücklagen vorhanden sind, diese aber nur für notwendige Maßnahmen in der Gemeinde benutzt werden dürfen. Keine investiven Maßnahmen möglich.

Nachfrage, ob eine Fällgenehmigung für eine Linde vorliegt

-          Erklärung durch den Planer, sollte eine Notwendigkeit vorliegen, dann werden entsprechende Genehmigung eingeholt

Nachfrage, wie der Sachstand zur Fällung eines Baumes beim Kindergarten ist

-          Fällung ist durch die Gemeinde abgelehnt worden, die Verantwortung liegt aktuell beim Landkreis LUP

Nachfrage zum Container für das FFw-Boot

        Hinweise zum Brandschutzbedarfsplan, wo die Notwendigkeit begründet ist

Hinweis, dass das Wohngebiet An der Bietnitz Kirchengebiet ist

Hinweise zur Geschwindigkeitsmessanlage und Nachfrage zur Umsetzung an andere Gemeindezufahrten

        Anlage soll noch ca. 2 Monate an der Zufahrt Dorfstraße aufgestellt bleiben

Hinweis zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Falschparken. Kontrollen werden unregelmäßig durch das Ordnungsamt durchgeführt.

Anfrage zur Mitarbeit/Tätigkeit bei der Staatssicherheit zu DDR-Zeiten