23.01.2020 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.11.2019 wird mehrheitlich zugestimmt

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen/0/0

Somit gilt das Protokoll der Sitzung vom 21.11.2019 als Bestätigt.

Protokollkontrolle:

TOP 5 Protokollkontrolle

-  Auswertung Ortsbesichtigung Gehweg Gewerbeallee => kein neuer  Sachstand

- ACO Rinne Rodenbeck => ist erledigt

- Grundstückszufahrt Franiel => kein neuer Sachstand

- Stadtgraben/Grabenreinigung => genaue Information zum Sachstand erfolgt in der kom-

   menden Sitzung

- Grigorian, Sonnenweg => Verweis auf Beschlussvorlage Cri SV 016/19, ist Thema in der

  Kommenden Stadtvertretersitzung

- LIDL-Parkplatz, der auf dem Parkplatz liegende Schmutzhaufen ist zu beseitigen, der Hin

   weiss sollte durch das Ordnungsamt erfolgen

- das  30 km/h Schild in der Grünen Straße fehlt immer noch, die verkehrsrechtliche Situation

   ist hier generell zu klären