28.07.2020 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gemeinde Pinnow
- Datum:
- Di., 28.07.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Nachfrage zu Baumfällung zwecks Containeraufstellung für Rettungsboot für die Freiwillige Feuerwehr und Planung des Standortes.
Durch den Brandschutzbedarfsplan Auflage gegeben zur Anschaffung eines Rettungsbootes. Aktuell ist eine Containerlösung vor der Feuerwehr geplant. Eine Fällung wird bei Notwendigkeit durchgeführt. Aktuell steht der Baum unter Beobachtung und sollte sich der Zustand verschlechtern, muss dieser gefällt werden.
Die Auflagen für die Räumlichkeiten in einer Feuerwehr sind gestiegen, so z. Bsp. die schwarz/weiß Trennung (Trennung zwischen benutzter und unbenutzter Feuerwehrkleidung), so dass die Gemeinde eine Verlagerung des Bauhofes überlegt. Dann wäre Unterbringung des Rettungsbootes im Feuerwehrgebäude möglich.
Nachfrage zum Haushalt 2020 und ob Defizit vorliegt.
Steuerausfälle sollen von Bundes- bzw. Landesebene getragen werden. Nähere Details liegen derzeit nicht vor.
Aktuell sind keine Defizite erkennbar bzw. absehbar.
Nachfrage bzw. Hinweise zur Fragestunde für Einwohner/-innen gemäß Hauptsatzung
Herr Glaser weist auf die Kommunalverfassung in Verbindung mit der Hauptsatzung hin. Die Einwohnerfragestunde soll Vorschläge und Anregungen zulassen. Es sollen allgemeine und individuelle Anfragen/Hinweise an die GV herangetragen werden. Sie dient, um Ansichten der Einwohner/-innen zu erfahren. Es soll eine offene, konstruktive Unterhaltung/Meinungsaustausch zwischen den Einwohner/-innen und der Gemeindevertretung angeregt werden.
Durch die wiederholenden und anfeindenden An- und Nachfragen wird der Eindruck erweckt, dass ein ständiges Misstrauen gegenüber der Gemeindevertretung ausgesprochen wird. Herr Glaser weist auf die Hauptsatzung hin und fragt nach dem Grundgedanken für die zukünftige Sicht auf die Gemeinde.
Nachfrage, ab wann wieder Seniorenveranstaltungen in dem Gemeindehäusern stattfinden können.
Aussage aktuell nicht möglich
Danksagung für den Einkaufservice während der Corona-Krise und Nachfrage zum Kombitarif VLP (Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim) und NVS (Nahverkehr Schwerin).
Hinweis, dass das Kombiticket nicht für die Schulbusnutzung nutzbar ist.
Pflegearbeiten auf dem Grundstück des Heizhauses sind erforderlich
Nachfrage zum Alten Crivitzer Landweg, der Teil des Räuber-Röbke-Pfad ist.
Die Gemeinde Pinnow ist bei dem Projekt federführend gewesen, an dem mehrere Gemeinden beteiligt sind. Die Bindefrist der Fördermittel läuft bis Ende 2021. Eine Aufhebung des Denkmalstatus soll nicht erfolgen.
Der Hauptbetriebsplan von Dörner liegt noch nicht vor.
Nachfragen, welche Auflagen aktuell für die Nutzung der Gemeindehäuser für Veranstaltungen gelten.
- kein Essen / Trinken
- Abstandsregelungen
Auftrag Amt: Aufstellung der aktuellen Auflagen
Nachfrage zum Wassergutachten für die Bietnitz
Aufgrund der Corona-Krise ist die Vorstellung des Gutachten durch den Wasser- und Bodenverband nicht möglich gewesen.
Vorerst wird September vorgemerkt.
Nachfrage zur Kostenaufstellung für das Wohngebiet „Am Kiessee“
Überschuss vorhanden, der in den jeweiligen Haushalten dargestellt wird bzw. worden ist
Nachfrage zur Fernwärmeversorgung
Die Kostenschätzung liegt vor. Durch die Ausweichstandort haben sich die Kosten erhöht. Für die Mehrkosten sind bereits Fördermittel im Energieministerium beantragt worden. Eine Aussage zum Baubeginn ist derzeit nicht möglich.
