08.10.2019 - 17 Einwohnerfragestunde

Es sind 2 Einwohner anwesend, einer der Einwohner hat folgende Anliegen:

Es wird moniert, dass der Ausschuss bei Bekanntmachungen oder im Bürgerinformationssystem verschieden heißt. Mal wir er „Ausschuss für Kultur, Sport und Vereine der Stadtvertretung der Stadt Crivitz“, mal „Ausschuss für Kultur, Sport und Zukunft der Stadtvertretung der Stadt Crivitz“ genannt. Das führt zu Verwirrungen für die Bürger. Frau Schade wünscht, dass dies direkt dem Amt mitgeteilt wird und erläutert, dass dies sicher mit der neuen Satzung zusammenhängt. Der richtige Name in der neuen Satzung: Ausschuss für Kultur, Sport und Vereine.

Weiterhin wird bemängelt, dass die Einwohnerfragestunde erst nach allen öffentlichen Tagesordnungspunkten angesetzt ist. Das sei nicht gesetzteskonform. Frau Schade begründet dies damit, dass Einwohner sich dann auch zu den Themen äußern können, über die bereits gesprochen wurden und Anregungen geben, die nicht erwähnt wurden. Frau Schade nimmt diesen Einwand gleich auf, um in der nächsten Sitzung darüber zu beraten, ob das wieder geändert werden soll und die Einwohnerfragestunde an den Anfang der Sitzung gelegt wird.

Im Nichtöffentlichen Teil sind Themen, die öffentlich zu behandeln sind, z.B. die Beratung über mögliche Sponsoren des Stadtfestes. Hierauf entgegnet der Ausschuss, dass die Namen auf gar keinen Fall vorher an die Öffentlichkeit gehen sollen, da der Ausschuss hier erstmal überlegt, wen sie ansprechen wollen oder können. Es geht hier nicht darum wer bereits das Stadtfest sponsort. Frau Schade hat dieses bereits vorab vom Amt prüfen lassen.

Seit der konstituierenden Sitzung sind keine Sitzungsprotokolle des Ausschusses einsehbar. Frau Schade erläutert, dass die darauf folgenden Sitzungen von Protokollanten erstellt wurden, die erkrankt sind.Für den Fall einer Erkrankung gibt es eine Ausnahmeregelung, denn es kann kein anderer Mitarbeiter des Amtes die Protokolle fertig stellen, weil dieser nicht dabei war.

Der Ausschuss erhält den Hinweis, dass es in Plate einen sehr gut funkionierenden Seniorenbeirat gibt. Sollte sich die Stadt dem Thema annehmen, könnte man sich bei diesem bestimmt Informationen etc. einholen.

Das Produkt 28100. Heimat und Sonstige Kulturpflege hat einen Ansatz von 80.000 T€. Es wird aufgezählt, welche Ausgaben aus diesem gedeckt werden. Frau Schade wendet ein, dass der Ausschuss zu diesem Produkt keine Befugnis hat. Sie wird im Amt nachfragen, inwieweit der Ausschuss befugt ist, über dieses Konto Auskunft zu geben.