18.09.2019 - 8 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Crivitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi, 18.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Bernd Cordes
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Entwurf der Neufassung der Hauptsatzung wird beraten. Die OTV macht folgende Anmerkungen:
§ 2 Abs. 6: Es fehlt die Regelung zum Ausschluss der Öffentlichkeit bei OTV-Sitzungen, wie sie für die Stadtvertretersitzungen und die Ausschusssitzungen vorgesehen ist (vgl. § 4 Abs. 3 und § 6 Abs. 3 Satz 2)
§ 3 Abs. 3: ... Ziele und Auswirkungen wenn nicht anders, in einer ... => hier fehlt wohl ein Komma vor wenn und die Bedeutung des Satzes erscheint unklar, fehlt ds ein Wort?
§ 8 Abs.1: 6 Wochen (statt 3 Monate)
§ 8 Abs. 2 Satz 2: ... die volle Aufwandsentschädigung der Bürgermeisterin (zur Klarstellung, welche Aufwandsentschädigung gemeint ist) und ebenfalls 6 Wochen (statt 3 Monate)
§ 10: Nach Erklärungen fehlt ein Komma.
Die Anmerkungen wurden am 19.09.2019 an Herrn Cordes weitergeleitet.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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117,3 kB
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