24.01.2019 - 13 Anfragen und Informationen

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Wortprotokoll

Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Pferdehof in Kladow wird grundsätzlich durch die OTV Gädebehn und den Bauausschuss positiv gesehen. Da im Vorfeld noch einiges zu klären ist, soll ein Vorhaben- und Erschließungsplan erstellt werden, der dann abgestimmt wird. Auf dieser Basis wird dann der Aufstellungsbeschluss gefasst.

 

Zur Bushaltestelle an der Rönkenhofer Mühle ist ein Antrag zur Bedarfsanmeldung (03.12.2018) durch das Amt Crivitz an das Straßenbauamt versandt worden.

 

Zur Pflasterung in der Goethestraße gibt es keinen neuen Sachstand.

 

Der Umweltausschuss möchte zur Ausgestaltung des Weges zum Landhotel in Kladow einbezogen werden.

 

Herr Freitag wird als Stadtvertreter die Bauarbeiten an der Grundschule zur Herstellung von Klassenräume betreuen und den Bauausschuss auf dem Laufenden halten.

 

Herr Wiese stellt ein generelles Konzept zur Umplanung des Schulvorplatzes mit Parkflächen und Bushaltebereichen vor. Die vorliegende Umplanung wird durch den Bauausschuss unterstützt. Zu klären ist die Nutzung der Garage auf städtischer Fläche. Die Planung soll im Rahmen der Betrachtung der Ortsdurchfahrt erfolgen, zumal Bestandteil des Konzeptes die Anordnung von Parkflächen in der Schulstraße ist.

 

Frau Prieske unterrichtet die Mitglieder des Bauausschusses über eine Anfrage an den Datenschutzbeauftragten bzgl. des Umgangs mit den gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, die Frau von Hülst formuliert hat. Dieser sieht die Behandlung im nicht öffentlichen Teil, wie im Bauausschuss umgesetzt. Dieser Umgang soll durch das Amt für zentrale Dienste beachtet werden und sich auch in der Tagesordnung auf der Einladung wiederfinden.

 

Der Brandschutzbedarfsplan 2. Teil ist fertiggestellt. Es hat dazu einen Termin mit Herrn Werner gegeben. Der ortsspezifische Bedarf für die Feuerwehr wird ermittelt. Die Löschwasseranlagen sollen durch die jeweiligen Wehrführer hinsichtlich des Zustandes geprüft werden.