21.02.2019 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Änderungen/Ergänzungen zur Sitzungsniederschrift vom 24.01.2019.

TOP 2 Letzter Satz: Sie bitten dahingehend um eine Entscheidung der Familie Grigorian da letztlich auch die Bauaufsichtsbehörde des LK sich zum Handeln veranlasst sehen wird.

TOP 5 Dadurch wird es erschwert und in Teilen unmöglich gemacht sein Grundstück in der Straße am Güterbahnhof mit einem Dienstfahrzeug mit Anhänger, wie er es für seinen Betrieb i.rd.R benutzt zu verlassen.

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt zur Prüfung:

Die Absenkung von 2 Bordsteinen zur Verbreiterung der Zufahrt, die Möglichkeit der Markierung des freizuhaltenden Zufahrtsbereiches durch den Stadtbauhof markieren und die Prüfung einer Möglichkeit der Parkraumbegrenzung (Barke) durch das Ordnungsamt.

TOP 7 OTV Gädebehn Satz 3: In Gädebehn kam es zu mehreren längeren Ausfällen der Telefontechnik bei Einwohnern und Unternehmern.

Herr Gottschalk erkundigt sich nach dem Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Crivitz.

TOP 12 Der alte Hort soll dann abgebrochen werden.

TOP 18 So sind für die Unterhaltung von Straßen und Wegen 10.000,00 € eingestellt.

TOP 19 Im Zuge der Beratung zur Erweiterung des Hortes war die Frage bezüglich der gemeindeeigenen Flächen hinter dem Hort aufgeworfen worden. Frau Gehrke hat dazu einen Flurkartenauszug vorbereitet. Bis auf zwei Teilflächen sind alle Flurstücke in Gemeindeeigentum.

Der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird mit den vor genannten  Ergänzungen/Änderungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen/0/1 Enthaltenung

Somit gilt die Sitzungsniederschrift der vorgegangenen Sitzung als bestätigt.

Protokollkontrolle:

Zu TOP 5: Herr Beresowski und Herr Hahn haben sich die Situation vor Ort angesehen. Man kann die Situation eigentlich nur die Verbreiterung der Einfahrt auf dem Grundstück der Eigentümer Franiel beheben. Zu Klären wären die Kosten.

Empfehlung: Der Vorgang ist noch abschließend zu klären.

Gestaltung des Schulvorplatzes der GS „Fritz-Reuter“ => Kein neuer Sachstand

Konkrete Aussage zum Breitbandausbau im Stadtgebiet Crivitz => Kein neuer Sachstand