02.07.2018 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Frau Brusch-Gamm verliest die E-Mail vom 01.07.2018 von Herrn Gottschalk. Da er an der Teilnahme zur heutigen Sitzung verhindert ist, beantragt er auf diesem Wege zwei Protokolländerungen. Zu TOP 2 eine Protokollergänzung: „Herr Priebe und Frau Jacobs griffen Herrn Gottschalk mehrfach persönlich an. Sie warfen ihm vor, sowohl im Sozialausschuss als auch im HuFA, obwohl nichtöffentliche Sitzung, seine Meinung in Bezug auf das Probeessen vertreten zu haben.“ Zu TOP 12 eine Protokolländerung: “Der Teilsatz „Sie verliest … eine Mail von Herrn Ahrens“ ist zu streichen und zu ersetzen durch „Sie erklärt, dass eine Mail von Herrn Ahrens, Landesdatenschutzbeauftragter, vorläge, die der Aussage , die Herr Ahrens Herrn Gottschalk auf seine Anfrage hin geschickt hat, widerspreche. Diese Mail hatten alle Stadtvertreter von Herrn Gottschalk erhalten. Die, ihr vorliegende Mail, würde die Rechtsauffassung von Herrn Cordes bestätigen. Herr Gottschalk kritisierte, dass diese Mail nicht allen Stadtvertretern vor der Sitzung zur Vorbereitung auf den TOP zur Verfügung gestellt wurde.

Herr Schröder beantragt, dass Protokoll so zu belassen und diese E-Mail dem Protokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmung über den Antrag:8Ja – Stimmen

1Nein - Stimmen

2Enthaltungen

Abstimmung zum Protokoll:9Ja –Stimmen

0Nein-Stimmen

2Enthaltungen

“