15.10.2018 - 2 Einwohnerfragestunde

Frau Brusch-Gamm eröffnet die Einwohnerfragestunde. Ein Einwohner richtet 3 Fragen und einen Hinweis an die Stadtvertretung:

1. Die Stadt hat den Auftrag für die Lieferung von Schulbüchern erteilt. Die Bürgermeisterin erhielt hierfür die Ermächtigung. Er erkundigt sich: Welche Firma erhielt den Auftrag?

2. Der Einwohner macht Ausführungen zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Crivitz (TOP 11). Für die Eröffnungsbilanz 2012 wurde für die Grundstücksflächen im Baugebiet Lindenallee ein Ersatzwert von 70,00 EUR/m² herangezogen. Mit dem Jahresabschluss 2014 erfolgte jetzt eine Korrektur der Bewertung. Es wurde nunmehr ein wesentlich niedriger Bemessungswert herangezogen, so dass es zu einem Buchwertverlust für die Grundstücksflächen in Höhe von 1,7 Mio. EUR gekommen ist. In der Begründung hierzu heißt es, dass nicht mehr nachvollzogen werden kann, warum für die Eröffnungsbilanz dieser Ersatzwert zugrunde gelegt wurde. Diese Aussage ist für ihn völlig unverständlich und so nicht hinnehmbar. Er weist darauf hin, dass bei weiteren Korrekturen dieser Art, weiterer Eigenkapitalverlust der Stadt zu erwarten ist. Er begehrt Auskunft zu diesem Sachverhalt.

Antwort von Frau Brusch-Gamm: Hierzu können ihm die Stadtvertreter keine Auskunft geben. Er wird eine schriftliche Antwort vom Fachamt erhalten.

 Auftrag an das Amt/ Amt für Finanzen:

Der Einwohner soll durch das Fachamt eine schriftliche Antwort auf seine Fragen erhalten.

3. Der Einwohner bezieht sich auf eine Pressemitteilung der Bürgermeisterin. Sie macht hierin Ausführungen zur Sanierung der Grundschule. Zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen wird die Aufnahme eines Kredites erforderlich. Verschwiegen wurde dabei aber, dass die Folge dessen auch die weitere Belastung des Ergebnishaushaltes durch Aufwendungen für die Abschreibungen ist. Er weist darauf hin, dass die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept erstellen werden wird.

4. Er erkundigt sich, warum der Beschluss zum Vertrag Kompensationsfläche Zapeler Weg (TOP 17) im nicht öffentlichen Teil der Sitzung beraten wird. Er merkt an, dass der Bauausschuss hierzu völlig übergangen wurde.

Antwort von Frau Brusch-Gamm: Alle Stadtvertreter wurden zum TOP 17 informiert. Es steht den Stadtvertretern frei, einen Antrag zu stellen, den TOP in öffentlicher Sitzung zu beraten. Bezüglich seines Hinweises zu der Belastung des Haushaltes durch die Grundschulsanierung weist sie darauf hin, dass die Zukunft der Kinder dieser Stadt die bestmöglichen Anstrengungen erfordert. Folge dessen kann eine Kreditaufnahme sein.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Frau Brusch-Gamm schließt die Einwohnerfragestunde.