02.06.2015 - 2 Einwohnerfragestunde

Frau Torbahn eröffnet die Einwohnerfragestunde:

1. Ein Bürger bemängelt, dass die Protokolle dieses Ausschusses erst 2 – 5 Monate nach der Sitzung veröffentlicht werden, so das die Bürger sich nicht rechtzeitig informieren können.

Das Protokoll vom 07.04.2015 wurde schon am 16.04.2015 ohne Unterschrift veröffentlicht (Thema Schulessen), erst dann nach fand die Schulkonferenz statt. Er weißt auf die Befangenheitsklausel auch für Ausschussmitglieder hin.

Er macht den Vorschlag, sich direkt an den zuständigen Amtsleiter wegen der Veröffentlichung der Protokolle zu wenden.

2. Warum im Mai jeden Jahres das Thema Essenversorgung wieder auf die Tagesordnung?

Frau Torbahn antwortet zu

Pkt. 1: Die Protokolle werden vom Amt erstellt, darauf hat sie keinen Einfluss.

Pkt. 2: Die Diskussion zur Essenversorgung wurde durch die Schulen an den Ausschuss herangetragen. Die Diskussionen in den technischen Medien seien privat.

Herr Gottschalk:

Die Einwohnerfragestunde ist für Anfragen, Hinweise und Vorschläge. Er stellt klar, dass auf die zu spät erscheinenden Protokolle kein Einfluss genommen wird.

3. Ein Bürger erklärt, dass er keine Beschwerden zur Essenversorgung an der Grundschule hat, ihn interessiert das Verfahren der Essenausschreibung. Es ist ihm sehr wichtig, dass auch die Eltern daran beteiligt werden. Das Verfahren der Ausschreibung am Beispiel der Kita Crivitz wird durch eine Anwesende erläutert.

Frau Torbahn beendet die Einwohnerfragestunde um 19:30 Uhr.