16.08.2018 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Herr Gottschalk möchte seine Aussage in TOP 5 wie folgt geändert haben:

Herr Gottschalk ist erbost und entsetzt darüber, dass seine Anfrage zur Prüfung, ob über das Gelände der Eichholzstraße Siedlung doch noch alte Regenentwässerungsleitungen verlaufen überhaupt nicht bearbeitet und beantwortet wird.

Mit dieser Änderung wird der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung zugestimmt.

=> Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen/0/1 Enthaltung

Somit gilt die Sitzungsniederschrift als bestätigt.

Protokollkontrolle:

1. Zur Feuerwehrbedarfsplanung findet am Donnerstag, den 23.08.2018, eine Beratung unter Teilnahme der Wehrführer, der Bürgermeisterin, der Vorsitzenden der Ortsteilvertretungen und der Bauausschussvorsitzenden statt.

2. Die Bankettsanierung in der Ortslage Muchelwitz ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen.

3. Bushaltestellen, dieses Thema wurde in der SV am 13.08.2018 angesprochen. Das Amt hat den Auftrag erhalten zu prüfen für wie viele Bushaltestellen die Stadt verantwortlich ist und welcher Instandsetzungsbedarf besteht, um dann Fördermittel zu beantragen.

4. Bei den umgebauten Parkplätze in der Trammer Straße handelt es sich um Stadtflächen. Die 4 Parkflächen waren zu schmal (unter 2 m). In Zusammenarbeit mit dem Bau- und Ordnungsamt des Amts wurde durch die Bürgermeisterin die Verbreiterung der Parkflächen beauftragt. Eine zusätzliche Parkfläche konnte gewonnen werden.

5. Müllplatz in der Mühlenberstraße, die Fläche gehört nicht der Stadt. Der Eigentümer ist zu ermitteln und aufzufordern die Mauer zu reparieren.

6. Herr Gottschalk hat auf seine Anfragen immer noch keine Antwort und empfindet dies als Frechheit, betrifft alte Regenleitungen im Bereich Eichholzstraße Siedlung und Straßenausbaubeitrag für die neuen Stellplätze in der Kurve Große Straße.

7. Werkraum in der RS, der Bauausschuss ist in seiner letzten Sitzung nicht der Sanierungsempfehlung gefolgt. Frau Brusch-Gamm informiert, dass es einen vor Ort Termin in der RS geben wird. Der Bauunternehmer, Herr Niemann wird eingeladen um sein Angebot zu erläutern. Dann sollen die notwendigen Sanierungsmaßnahmen festgelegt werden.

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