16.08.2018 - 2 Einwohnerfragestunde

Frau Prieske begrüßt die anwesenden zwei Gäste.

Frau Schade bringt den Vorschlag zur Erinnerung an den „Fischregen“ ca. 4 mm starke angefaste Messingplatten in Fischform auf Gehwegen in der Stadt dauerhaft zu befestigen. Sie hat ein Muster mitgebracht.

Zur Befestigung haben die Messingplatten auf der Unterseite 3 Nadeln.

Die Gehwegplatten werden entsprechend gebohrt und die Platten bzw. Nadeln eingelassen und eingeklebt. Die Metallplatten liegen dann vollflächig auf der Gehwegplatte auf.

Schön wäre, wenn dies bis zum Fischregentag am 05.09.2018 realisiert werden könnte. Frau Schade organisiert die Herstellung und Montage der Fische, der Stadt entstehen keine Kosten. Frau Schade möchte wissen, ob die Stadt diesem Vorhaben zustimmen würde.

Es wird über das Vorhaben diskutiert, grundsätzlich wird die Idee positiv gesehen.

Vor der Umsetzung muss allerdings geprüft werden, ob Genehmigungen und wenn ja welche dafür notwendig sind.

Frau Prieske wird das Anliegen unverzüglich an Herrn Beresowski und Herrn Hahn zur Prüfung herantragen.

Herr Gottschalk merkt an, dass das Vorhaben erst in den Bearbeitungsvorgang zu schicken und dann weiter zu beraten ist.

Herr Ullrich möchte dem Bauausschuss Anregungen, Hinweise geben aber auch Kritik äußern. Herr Ullrich hat den Eindruck, dass der Bauausschuss zu einer belanglosen Institution geworden ist. Nach seiner Auffassung war der der Bauausschuss in den vergangenen Legislaturen ein mehr durchsetzungsstarker Fachausschuss, dessen Entscheidungen und Empfehlungen von der Stadtvertretung respektiert wurden.

Die Empfehlungen des Ausschusses werden von der Stadtvertretung kaum oder gar nicht beachte und nennt einige Beispiele.

Bauliche Angelegenheiten werden teilweise gleich in der Stadtvertretung entschieden und nicht vorab im Fachausschuss beraten, Fristen für Einvernehmen sind versäumt worden.

Frau Prieske nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erklärt, dass ihr nicht bekannt ist, dass Einvernehmen durch den Bauausschuss oder die Stadt versäumt oder verfristet wurden.