14.11.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse aus ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 14.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1. Der Haupt- und Finanzausschuss hat nicht getagt.
2. Straßenausbau einschl. Radweg – K 105
Herr Weinke informiert über den Sachstand des beabsichtigten Ausbaus der K 105 inkl. Radwegebau. Die Maßnahme wird bereits seit 2007 geplant, nachdem sich die Gemeinde für die Akquirierung von Fördermittel eingesetzt hatte. In 2017 erging ein Fördermittelbescheid über ca. 5,5 Mio €.
Am 23.10.2018 fand eine Beratung beim Landkreis Ludwigslust-Parchim statt, die kein befriedigendes Ergebnis brachte. Bereits im April sollte die Ausschreibung für die Planungsleistungen durch den Landkreis erfolgen, nun musste festgestellt werden, dass der Landkreis die Ausschreibung aufgrund der geforderten EU-weiten Ausschreibung (Überschreitung des Schwellenwertes) nicht eigenständig durchführen kann und aktuell Angebote von Dienstleistern einholt, die diese Leistung erbringen kann. Allein für die EU-weite Ausschreibung muss mit einem Zeitrahmen von bis zu 9 Monate eingerechnet werden. Unter Betrachtung des geplanten Baudurchführungszeitraums (ursprünglich 2017-2020) und dem Ablauf der Förderperiode (31.12.2020) ist der tatsächliche Bau aus Sicht der Gemeinde fraglich.
3. Der Rufbus ist mittlerweile angelaufen und es besteht nun die Möglichkeit stündlich von Langen Brütz nach Schwerin zu fahren. Frau Netzler plant im Frühjahr 2019 ein gemeinsames Treffen mit der VLP und den Senioren um nochmals gezielt über die mögliche Nutzung des Rufbusses zu informieren.
