25.04.2018 - 7 Beratung zur Benutzungs- und Gebührensatzung de...

Frau Reinke hat mit Herrn Paulsen, dem Sachgebietsleiter für Öffentl. Sicherheit und Ordnung, die Änderungen der letzten Sitzung in die Satzung eingearbeitet und den Ausschussmitgliedern vorab per Mail gesendet.

Herr Gottschalk informiert, dass im Hufa die Idee einer großen Satzung für alle Objekte der Stadt entstand, somit aus jetziger Sicht eine Marktsatzung überflüssig wäre. Aber eine Gesamtsatzung für alles ist zu umfassend. Doch es könnte eine Rahmensatzung mit Anlagen für die jeweiligen Objekte erstellt werden. Diese Anlagen müssen aber auch entworfen werden. Jetzt gar nicht mehr an der der Marktsatzung zu arbeiten findet er nicht gut. Trotzdem sollte erstmal die Antwort vom Amt abgewartet werden. Der Kulturausschuss muss aber weiterhin eingebunden werden.

Frau Glasemann-Ohl verlässt die Sitzung. Es sind nunmehr 3 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

Frau Brusch-Gamm ergänzt, dass sie bereits einen Termin mit dem Amtsleiter für das Amt Stadt- und Gemeindeentwicklung und der Amtsvorsteherin zu dieser Thematik hatte. Es wird im Amt geprüft und ihr wird ein Mitarbeiter genannt, der der Stadt bei der Erstellung einer solchen umfassenden Satzung zur Seite steht. Sie denkt nicht, dass diese eine langwierige Angelgenheit wird. Wenn, dann soll es sowieso eine Entgelt-Ordnung und keine -Satzung werden.

Die übrigen Mitglieder entschließen sich, abzuwarten was das Amt berichtet. Der Ausschuss ist nun sowieso nicht mehr beschlussfähig.

Frau Reinke will die Sitzung trotzdem fortsetzten, da sie noch Informationen hat.