15.03.2018 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Im Tagesordnungspunkt 5, Protokollkontrolle muss es richtig heißen „Herr Renker legt dar“ und nicht Herr Freitag. Der Name des Mitarbeiters der FA Matthäi lautet Herr Cleff und nicht Herr Klee.

Im Tagesordnungspunkt 11 möchte Herr Gottschalk geändert haben, dass er die entspre-chende Rechtsgrundlage und nicht das Urteil einsehen möchte. Diese sollte dem Protokoll beigefügt werden, ist nicht geschehen. 

Der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung wird mit diesen Änderungen zuge-stimmt.

=> Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen/0/0

Somit gilt die geänderte Sitzungsniederschrift als bestätigt.

Protokollkontrolle:

Zu TOP 11 Parkflächen in der Großen Straße 2 bis 6: Frau Dobbertin führt hier aus, dass mit der Herstellung der ca. 6 Stellflächen keine Vorteilsnahme für die anliegenden Grundstücke zu verzeichnen ist. Die Stellflächen wurden auch nicht entsprechen den aner-kannten Regeln der Technik (Größe der Flächen) hergestellt. Die gültige SAB ist nicht anzuwenden. Hiermit gibt sich Herr Gottschalk nicht einverstanden. Es ist nach wie vor die ent-sprechende Rechtsgrundlage vorzulegen.

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