23.10.2017 - 8 Beschluss über die Antragsstellung auf förderun...

Frau Brusch-Gamm erläutert, dass derzeit geprüft wird, dem Beispiel der Gemeinde Leezen zu folgen und die Garderoben im Kindergarten Crivitz in den Keller zu verlegen (Brandschutzauflagen/Fluchtwege müssen geklärt werden durch Herrn Albers). Nach den jetzigen Entwürfen würden diese an die Gruppenräume angrenzen. Durch die Verlegung in den Keller könnten, sofern der dies vom Landkreis genehmigt wird, weitere Kindergartenplätze geschaffen werden. Hierzu wird es einen Termin mit dem Landkreis geben

Zum eigentlichen TOP erklärt Frau Brusch-Gamm folgendes:

Die Kita-Invest Mittel des Landkreises müssen bis zum 31.12.2018 abgerufen werden. Hierzu muss der Anbau des Krippenteils an den Kindergarten Crivitz bereits zu diesem Zeitpunkt bezogen und abgerechnet werden. Es reicht nicht aus, lediglich Kosten in Höhe der Fördermittel ausgegeben zu Haben. Bei einem voraussichtlichen Baubeginn im Mai wäre das nicht zu schaffen.

Der Stadt bleiben somit zwei Möglichkeiten:

1. Auf die bereits zugesagten Kita-Invest Mittel 2018 zu verzichten und diese 2019 neu zu beantragen, mit dem Risiko 2019 nicht bedacht zu werden (Kita-Invest nur sehr kleiner Fördertopf)
2. Zu versuchen die Maßnahme 2018 abzuschließen, mit dem Risiko nicht rechtszeitig fertig zu werden und die Fördermittel nicht zu erhalten.

Es gab hierzu eine Beratung mit dem Amt, dem Planer Herrn Albers, dem Kindergarten und dem Landkreis. Herr Albers hält es für schwierig aber machbar, vorausgesetzt mit dem Bau kann im März/April 2018 begonnen werden. Dazu müssten die Baupläne ca. 3 Monate vorher zur Prüfung gegeben werden. Dies ist nur möglich, wenn die Maßnahme vorfristig, ohne die endgültige Fördermittelzusage abzuwarten, begonnen wird. Hierzu ist ein Antrag beim Fördermittelgeber (Landkreis) zustellen.

Frau Brusch-Gamm favorisiert die Möglichkeit des vorfristigen Baubeginnes und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt einen Antrag auf förderunschädlichen vorfristigen Maßnahmenbeginn zum Anbau der Krippe an den Kindergarten Crivitz zu stellen. 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja – Stimmen

0 Nein –Stimmen

0 Enthaltungen