02.11.2017 - 6 Beratung über Tonaufnahmen

Frau Reinke bittet Herrn Gottschalk das Thema einzuleiten.

Herr Gottschalk:

• Hat bereits in der letzten Sitzung seine Argumente dargelegt.
• Der Beginn der Sitzung (Unstimmigkeiten zwischen Frau Reinke und Herrn Gamm) hat bereits gezeigt, wie wichtig eine Tonaufnahme gewesen wäre. Damit hätte eindeutig bewiesen werden können, wer mit seiner Aussage im Recht ist.
• Ohne Tonaufnahmen werden oft Dinge falsch wiedergegeben.
• Er spricht sich eindeutig für Tonaufnahmen während der Sitzungen aus, um die Genauigkeit und Wahrheitsfindung zu erleichtern.

Herr Döring:

• Stellt im Namen seiner Fraktion (CWG – Crivitzer Wählergemeinschaft) den Antrag, dass in der Zukunft nicht mehr über dieses Thema beraten werden soll.
• Diese Thematik wurde mehrfach beraten und im März 2017 wurde dem nicht zugestimmt.

    Es folgt eine rege Diskussion.

Herr Gottschalk:

• Jeder Ausschuss kann über jegliche Themen beraten und dies auch so oft er möchten.
• Er hat den Antrag auf Beratung gestellt, dieser Antrag wurde durch die Bürgermeisterin in die Ausschüsse gegeben.

Frau Brusch-Gamm:

• Es gab bereits eine Anfrage an Herr Cordes (Amt Crivitz).
• Herr Cordes hat bereits im Oktober mit den Kollegen aus dem Bereich Sitzungsdienst und anderen Protokollanten gesprochen. Im Ergebnis wird von den Mitarbeitern keine Tonaufnahme gewünscht.
• Die Stadt Crivitz kann natürlich alleine beschließen Tonbandaufnahmen in Sitzungen zuzulassen. Dann kann der Sitzungsdienst ggf. nicht mehr durch das Amt Crivitz gewährleitstet werden und es müssen ggf. Schreibbüros beauftragt werden.

Herr Gottschalk:

• Herr Cordes ist kein „Bestimmer“ über die Kommunalvertreter.
• Ein Wortprotokoll findet auch er nicht sinnvoll. Ein Protokoll muss den Sitzungsinhalt wiedergeben, um die Wahrheit zu behalten.

Es kommt zu einer Meinungsverschiedenheit, wegen der Wortmeldungen.

Frau Reinke war bisher auch gegen Tonbandaufnahmen, hat Ihre Meinung aber geändert.

Abstimmung zum Antrag von Herr Göring:  1 Ja-Stimme

       4 Nein-Stimmen

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Tonbandaufnahmen zu zulassen. 

Abstimmungsergebnis:

4 Ja – Stimmen

1 Nein –Stimme

0 Enthaltungen