06.09.2017 - 7 Grundsatzbeschluss über den Ausbau der Kleefeld...

Herr Weinke erklärt den anwesenden Einwohnern, dass die Gemeinde bereits seit Jahren den Ausbau der Kleefelder Straße ab Ende des jetzigen Ausbaus bis einschl. dem Kurvenbereich Richtung Kleefeld plant. Eine erste Kostenschätzung ergab eine vorläufige Bausumme von ca. 760 T€. Hierbei wurden alle Eventualitäten sowie Ausbaumöglichkeiten mitberücksichtigt. Eine Umsetzung der Baumaßnahme ist grundsätzlich nur mit Fördermitteln realisierbar. Aufgrund einer Änderung der Fördermittelrichtlinie und der damit verbundenen Einreichungsfristen ist ein Grundsatzbeschluss  der Gemeinde kurzfristig erforderlich. Zudem muss vor Beauftragung eines Planungsbüros eine Ausschreibung der Planungsleistungen erfolgen (mindestens 3 Angebotsabfragen), da andernfalls die Planungskosten nicht förderfähig sind. Mit dem vorliegenden Grundsatzbeschluss kann ein Fördermittelantrag noch fristgerecht eingereicht werden.

Im Nachgang sind konkrete Planungen zu erarbeiten, um die grundsätzliche Machbarkeit der Maßnahme zu ermitteln und eine abschließende Entscheidung treffen zu können. Nähere Ausführungen zur Verfahrensweise werden Thema auf der Einwohnerversammlung sein.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt für den Ausbau der Kleefelder Straße über eine Länge von ca. 645 m sowie den Ausbau des Pohlseeweges mit einer Länge von ca. 130 m einen Fördermittelantrag (ILERL) zu stellen. Bei einer positiven Zusage soll die Baumaßnahme in 2018 umgesetzt werden. 

Abstimmungsergebnis:

5 Ja – Stimmen

0 Nein –Stimmen

0 Enthaltungen