06.09.2017 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse aus ...

Reduzieren

Wortprotokoll

1) Der Haupt- und Finanzausschuss hat nicht getagt.

 

2) 700-Jahrfeier Kritzow

Herr Weinke bedankt sich ganz herzlich bei allen Aktiven, Sponsoren und Besucher. Die Jahrfeier inkl. des Festumzuges wurde sehr gut besucht, jedoch mangelte es an Besuchern bei der abendlichen Tanzveranstaltung.

Von den eingenommenen Spendengeldern (insgesamt 3.000 €) soll der verbleibende Überschuss für eine Sitzgelegenheit am archäologischen Lehrpfad genutzt werden.

 

3) Badestelle am Cambser See

Am 16.08.2017 erfolgte ein Termin mit Pachtinteressenten für die Badestelle in Langen Brütz. Hierbei handelt es sich um einen Unternehmer aus Schwerin (Schweriner Fliesentechnik) und seine Lebensgefährtin, Besitzerin eines Kosmetikstudios. In dem persönlichen Termin wurde ein sehr großes Interesse an einem Pachtvertrag geäußert. Folgende Zusage / Pläne wurden von den Interessenten geäußert: Der vorhandene Vandalismusschaden im Sanitärgebäude (alle Fenster zerschlagen, Außenbeleuchtung abgeschlagen, Tür aufgebrochen, alle Sanitäranlagen im Herren-WC zerschlagen) wird bis Ende des Jahres eigenständig auf eigene Kosten beseitigt mit Ausnahme der Fensterschäden, dieser Schaden wird durch die Gebäudeversicherung getragen.

Zukünftig soll der betrieb der Badestelle wie folgt aussehen:

Tagesbewirtschaftung nach Wetterlage, mehrere Veranstaltungen (Neujahrsbaden, Osterfeuer, Erntefest,etc.), Bootsverleih, Grillevents, etc.. Über den Abschluss eines Pachtvertrages soll heute im nichtöffentlichen Teil beraten werden.

 

4) Vereinsförderung

Am 21.08.2017 ging der letzte Antrag auf Förderung im Amt ein. Die diesjährige Verzögerung der Auszahlung liegt demnach nicht am Amt sondern an der verspäteten Abgabe des Antrages. Die Bescheide sind mittlerweile erstellt und die Auszahlung erfolgt.

 

5) Unfall im Bereich Kleefelder Straße / Hauptstraße

In der Nacht vom 25.07. auf den 26.07.2017 erfolgte ein Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich in Langen Brütz, der am Folgetag durch einen aufmerksamen Bürger gemeldet wurde. Bei dem Unfallwurde einer der Aufsteller komplett zerstört, der zweite Aufsteller beschädigt. Eine Unfallaufnahme durch die Polizei in Sternberg ist erfolgt. Nach Bekanntgabe des Unfallverursachers sollen sämtliche Kosten, die durch den Unfall verursacht wurden (Anschaffung neuer Aufsteller, Richten des zweiten Aufstellers, Ersatzansprüche aufgrund fehlender Einnahmen der Schildernutzer, etc.) in Rechnung gestellt werden.

 

6) Sachstand Novellierung des kommunalen FAG in M-V

Ziel der Novellierung ist eine bessere Finanzausstattung der Kommunen. Für Langen Brütz bedeutet dies eine Minderung von ca. 6.000 € an Zuweisung, welche aus einer Änderung des Familienleistungsausgleichs für die Kinder resultiert.

 

7) Ortseingangsschild Langen Brütz aus Richtung Kritzow

Anlass für die Versetzung des Ortseingangsschildes ist der Gemeinde nicht bekannt. Da es sich hierbei um ein Verkehrszeichen handelt und die Zuständigkeit für die jeweilige verkehrsrechtliche Anordnung beim Landkreis Ludwigslust-Parchim liegt, hat die Gemeinde keinen Einfluss auf den Standort. Zu klären ist jedoch, ob die Ortsveränderung eine Auswirkung auf die bestehende Straßenreinigungssatzung der Gemeinde hat. Grundsätzlich ist die Straßenreinigungssatzung überarbeitungswürdig und sollte aktualisiert werden. Auch sollte im Nachgang mit der Satzung den Anliegern Ihre tatsächlichen Zuständigkeiten (Reinigungspflichten)  verdeutlicht werden.

 

8) Einwohnerversammlung am 27.09.2017 mit folgenden Themen:

-          Selbsteinschätzung der Gemeinde Langen Brütz zum Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ (Gemeinde-Leitbildgesetz- GLeitbildG)

-          Stand Ausbau der K 105 und Radwegeneubau zwischen Kritzow und Vorbeck

-          Badeanstalt am Cambser See

-          Haushaltsentwicklung, Einnahmesituation und Steuergerechtigkeit

-          Evtl. Straßenreinigungssatzung

-          Informationen und Anfragen

 

 

Herr Seeger und Frau Marx (Pachtinteressenten für die Badeanstalt) nehmen an der Sitzung teil. Herr Weinke schlägt vor, dass diese sich direkt bei der Gemeindevertretung persönlich vorstellen und ihre Pläne erläutern. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Seeger bedankt sich für die Möglichkeit der persönlichen Vorstellung in der Gemeindevertretung und erklärt, dass er Inhaber der Firma Schweriner Fliesentechnik ist und bereits in seiner Kindheit regelmäßig aus Schwerin die Badestelle in Langen Brütz besucht hat. Für ihn ist es seit Jahren ein Wunsch Betreiber solch einer Einrichtung zu sein. Seine Lebensgefährtin, Frau Marx, betreibt seit Jahren in Schwerin ein Kosmetikstudio. Sollte der gewünschte Pachtvertrag zustande kommen, möchte Herr Seeger ab 01.01.2018 mit dem Betrieb der Badestelle in Form eines Neujahrsbaden beginnen und nach und nach mit Veranstaltungen und der wetterabhängigen Bewirtschaftung beginnen. Noch in diesem Jahr würden die Schäden im Sanitärgebäude durch ihn eigenständig und auf eigene Kosten behoben werden.

Seitens der Gemeindevertretung sind keine Fragen an die Pachtinteressenten. Herr Weinke bedankt sich für die Vorstellung und verabschiedet Herrn Seeger und Frau Marx.

 

 

Online-Version dieser Seite: https://amt-crivitz.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1463&TOLFDNR=20233&selfaction=print