30.01.2017 - 8 Beschluss zur Festlegung des Preises für einen ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Frau Brusch-Gamm führt aus, dass zur Sicherung der Kita ein Chip-Einlass-Sicherheitssystem eingebaut wurde. Der Verkauf der Chips an die Eltern zur Refinanzierung der Anlage steht nun zur Beratung. Der Einbau der Anlage und der Verkauf der Chips an die Eltern zur Refinanzierung der Anlage wurden bislang in keinem Gremium der Stadt beraten. Es folgt eine Diskussion zur Finanzierung der Anlage. Frau Hardtstock und Frau Tugend wird das Rederecht erteilt. Frau Hardtstock stellt kurz die Finanzierungsmöglichkeiten dar. Frau Tugend erläutert kurz die Gründe, die zum Einbau der Sicherheitsanlage führten (Wunsch der Eltern nach mehr Sicherheit, Erfahrungsaustausch mit anderen Einrichtungen). Sie weist darauf hin, dass die Anlage bereits eingebaut und das alte Sicherheitssystem außer Betrieb gesetzt wurde. Aus diesem Grund ist es dringend notwendig, dass den Eltern die Einlass-Chips ausgehändigt werden können. Die Mehrzahl der Stadtvertreter sieht sich mit dem vorliegenden Informationsstand außer Stande heute eine Entscheidung zu fällen und wünscht zuvor eine Beratung im Ausschuss für Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen (Sitzung am 07.02.2017). Um eine zeitnahe Lösung herbeizuführen, wird der Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung ermächtigt werden (Sitzung am 20.02.2017). Frau Brusch-Gamm kritisiert, dass die alte Schließanlage außer Betrieb gesetzt wurde und das neue System noch nicht nutzbar ist.

Die Beschlussvorlage BV Cri SV 388 wird zurückgewiesen. Die Beratung wird an den Ausschuss für Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen der Stadt Crivitz verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Crivitz wird zur Beschlussfassung ermächtigt.

Frau Brusch-Gamm bedankt sich bei Frau Hardtstock. Frau Hardtstock verlässt die Sitzung um 20.25. Uhr.

 

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Kein Beschluss

 

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Anlagen zur Vorlage