10.09.2024 - 2 Einwohnerfragestunde

Der Bürgermeister bittet die anwesenden Einwohner um Wortmeldungen.

Durch einen Einwohner wird mitgeteilt, dass das Feuerwehrfahrzeug nicht einsatzfähig ist. Beim letzten Einsatz konnte der Rückwärtsgang nicht eingesetzt werden. Er bittet um Auskunft zur Herstellung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr.

Der Bürgermeister wird dazu mit der Gemeinde im nicht öffentlichen Teil sprechen, da ihm der Sachverhalt auch erst vor kurzem bekannt gemacht wurde und er erst heute darüber die Gemeindevertretung informiert. Er wird sich umgehend einen Überblick verschaffen und eine Sondersitzung anberaumen. Datenschutzrechtliche Sachverhalte sprechen gegen die Behandlung im öffentlichen Teil, die vollumfänglich erfolgen muss. Herr Pätzold teilt mit, dass ihm als ehemaligen Bürgermeister von derartigen Problemen mit dem Fahrzeug nichts bekannt ist. Herr Maron-Schulte berichtet über einen kürzlich stattgefundenen Termin zum Brandschutzbedarfsplan, bei dem auch die Feuerwehr in Augenschein genommen wurde.

Eine weitere Frage wird durch einen Einwohner zur Grünschnittpflege im Birkenring geäußert. Die Müllabfuhr wird bereits behindert. Die Gehölze müssen geschnitten werden.

Der Bürgermeister antwortet, dass damit bereits eine Firma beauftragt ist.

Durch eine Einwohnerin wird sich zum Stand der Projekte erkundigt, die in einer Projektliste aufgeführt sind. Die Liste wird den Gemeindevertretern jeweils ausgehändigt. Die Liste ist aus dem Jahr 2005. Es wird konkret der Ausbau der Kleefelder Straße und der zum Teil fehlende Gehweg angesprochen.

Herr Pätzold antwortet darauf, dass ihm diese Liste in seiner Amtszeit nicht bekannt geworden ist. Mit dem Ausbau der Straße hat man sich in der Wahlperiode vor seiner Amtszeit bis 2019 befasst. Es wurden Ausbauvarianten mit den Anwohnern besprochen, welche die Maßnahme letztlich abgelehnt haben. Sicherlich auch weil diese damals in einem nicht unwesentlichen Teil zwingend auch durch Anliegerbeiträge finanziert worden wäre. 

Ein weiterer Einwohner berichtet in diesem Zusammenhang, dass der Verkehr auf der Kleefelder Straße zugenommen hat, was auch auf die gut besuchte Badestelle zurückzuführen ist. Grundsätzlich begrüßt er dies, jedoch fehlt neben dem Gehweg, auch die Beleuchtung auf dem letzten Stück zur Badestelle. Dies sollte unbedingt hergestellt werden.

Der Bürgermeister bedankt sich für die Wortmeldungen und teilt mit, dass sich die Gemeindevertretung damit befassen wird.