23.09.2024 - 4 Bestätigung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Frau Brusch-Gamm bringt 3 Änderungsanträge an:

  1. Unmittelbar vor der Sitzung hat sie sich mit den Vorsitzenden der Fraktionen zu den verschiedenen Anträgen der Fraktionen zu Änderungen der Hauptsatzung und den TOP – Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung verständigt, dass diese erst einmal auf die TO aufgenommen werden mussten, aber es ein gemeinsamer Wunsch war, diese vorab mit den Fraktionen gemeinsam vorzubesprechen. Dies war gemeinsamer Wille vom 17.07. zuerst alle zu beteiligen. Deshalb schlägt sie vor, den TOP und die dahingehend gestellten Anträge der Fraktionen von der Tagesordnung zu nehmen. Sie lässt die Vorgehensweise einzelnd in den Fraktionen abstimmen:

CDU – stimmt zu

AfD – stimmt zu

CWG – stimmt zu

Bündnis für Crivitz – hat keinen Antrag gestellt

 

Somit werden die Anträge vorerst zurückgezogen und von der Tagesordnung genommen.

In einer gemeinsamen Beratung möchte sie sich mit allen Fraktionen, OTVen und dem SBB über die Inhalte verständigen. Was nicht geeint wird kommt dann mit dem vorbereiteten Entwurf.

 

Abstimmungsergebnis zum 1. gestellten Antrag von Frau Brusch-Gamm:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

14

0

0

 

  1. Frau Brusch-Gamm beantragt die Beschlussvorlage 1831/24 – Grundstücksangelegenheit – Gemarkung Augustenhof Flur 1 Flurstück 27/2 aufgrund fehlender Vorberatung in der OTV Gädebehn von der TO zu nehmen und stellt diesen zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis zum 2. gestellten Antrag von Frau Brusch-Gamm:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

14

0

0

 

Auftag Amt: Die Beratungsfolge der entsprechenden Beschlussvorlage für die nächste OTV-Sitzung Gädebeh anpassen. (Frau Zapf)

 

  1. Frau Brusch-Gamm merkt an, dass die Tagesordnungspunkte 5 und 6 getauscht werden müssen. Erst Abberufung dann Ernennung.

Abstimmungsergebnis zur gesamten Tagesordnung:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

14

0

0