27.05.2024 - 4 Bestätigung der Tagesordnung

Frau Brusch-Gamm schlägt vor, den in der Einladung als TOP 16.1 versehenen Tagesordnungspunkt, „Gemarkung Kladow Flur 1 Flurstück 80/2“, von der Tagesordnung zu nehmen, da eine Vorberatung mit der OTV Gädebehn noch nicht stattgefunden hat.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0

Der Tagesordnungspunkt ist somit von der Tagesordnung genommen worden und erscheint nicht in dieser Niederschrift.

Frau Reinke schlägt vor, dass der in der Einladung als TOP 16.3 versehene Tagesordnungspunkt, „Beschluss zum Antrag auf Nutzung des Geschwister-Scholl-Sportplatzes und der Festwiese“, in den öffentlichen Teil verschoben wird, da sie eine Nichtöffentlichkeit nicht erkennt. Frau Brusch-Gamm erklärt, dass es sich hierbei um eine Vertragsangelegenheit handelt und die Nichtöffentlichkeit dadurch gegeben ist.

Frau Brusch-Gamm stellt den Antrag von Frau Reinke zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	9	2

Der Tagesordnungspunkt bleibt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Frau Reinke bittet darum, dass die Einwohner und Besucher den Raum verlassen, sodass sie eine Frage im Gremium stellen kann. Nachdem diese den Raum verlassen fragt Frau Reinke, ob es nicht sinnvoll wäre, dass Herr Nützmann und Frau Schnoor vom HSV Lewitzrand für den o.g. Tagesordnungspunkt bleiben, da es sich um ihren Verein handelt.

Frau Brusch-Gamm stellt den Vorschlag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	2

Im Gremium kommt die Frage auf, ob auch über die Anwesenheit von Herrn Franz abgestimmt werden muss, weil er wegen zweier nichtöffentlicher TOPs, die den Geschwister-Scholl-Platz betreffen, anwesend ist.

Frau Brusch-Gamm stellt auch dies zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	2

Nachdem die Einwohner und Besucher den Raum wieder betreten, wird den betroffenen Personen ausgerichtet, dass sie für die TOPs, die sie selbst betreffen und die am Anfang des nichtöffentlichen Teils der Sitzung behandelt werden, bleiben dürfen.

Frau Brusch-Gamm stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0

Die Neuordnung der TOPs ist in dieser Niederschrift bereits berücksichtigt.